Ein Liter Benzin ist so teuer wie noch nie. Im bundesweiten Durchschnitt kostet ein Liter Super inzwischen 1,71 Euro, so der ADAC. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, fordert eine sofortige Rücknahme von Klimasteuern: „Nicht nur die direkten Benzin- und Dieselpreise steigen ins Unermessliche, sondern verbunden damit auch die Herstellungskosten für Güter des täglichen Bedarfs. Neben der durch die lockere Geldpolitik bereits entstandenen Inflation erweist sich die Klimapolitik immer deutlicher als Preistreiber in allen Lebensbereichen der Bürger in Deutschland und verteuert die Lebenshaltungskosten drastisch.“
Weidel forderte die „Ampel“-Regierung auf, das gesamte Klimasteuer-Konstrukt zurückzunehmen, es umgehend zu reformieren und „vor allem jene Steuern sofort zu streichen, die die Bürger ohne erkennbaren Mehrwert belasten“. Dazu gehöre beispielsweise die CO2-Steuer, die keinen Klimaschutz sondern lediglich sprudelnde Einnahmen in der Staatskasse generiere.
Darüber hinaus müsse Deutschland seine Blockadehaltung gegenüber der Kernenergie aufgeben, die bei praktisch allen europäischen Partnern inzwischen als nachhaltig angesehen wird, insistierte die AfD-Fraktionschefin.
