Es war eine kafkaeske Szenerie: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wirkte bei seinem Pressestatement zum historischen Wahldebakel in Sachsen-Anhalt nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstandes um Jahre gealtert. Im Gegensatz zu früheren Auftritten, bei denen er oft versuchte, Gelassenheit oder Optimismus auszustrahlen, war ihm das Entsetzen darüber ins Gesicht geschrieben, dass seine Zeit abläuft – dass Wolfgang Schäuble wohl sagen würde: „S’isch over,Fitz!“
Merz – zusammengepresste schmale Lippen, die Augen müde und matt – räumte offen ein, dass seine eigene Person ein massives Dauerthema im negativ überlagerten Wahlkampf gewesen sei. Seine Körpersprache sagte mehr als alle Worte.
Zuvor, hinter verschlossenen Türen, sprach er laut Medienberichten von der „schwersten Wahlniederlage der CDU seit Jahrzehnten“, das Ergebnis erschüttere die Partei „bis in die Grundfesten“. Er erklärte, die Union könne nach diesem Ergebnis nicht einfach zur Tagesordnung übergehen – „auch ich nicht“.
Keine Blumen für Schulze
Merz hatte die reguläre Sitzung des CDU-Präsidiums am Vormittag kurzfristig verschoben. Zunächst gab es eine Art Krisensitzung vor der Krisensitzung. Der Kanzler trommelte mehrere einflussreiche CDU-Ministerpräsidenten in seinem Büro zusammen, um das weitere Vorgehen abzustimmen. In den CDU-Gremien selbst herrschte dann laut Teilnehmern eine unterkühlte Stimmung.
Im Bundesvorstand wurde die Atmosphäre sogar als „extrem distanziert und belastet“ beschrieben. Für Noch-Ministerpräsident Sven Schulze gab es vor den Augen der Fotografen weder den sonst üblichen Dank noch Blumen.
Vor der Presse blieb Merz dann störrisch dabei: Deutschland brauche „grundlegende Reformen“, weshalb seine „Entschlossenheit, den Reformkurs fortzusetzen, ungebrochen“ sei. Der Kanzler untrerstrich: „Es gibt in der CDU keine grundsätzlichen Zweifel an der Richtigkeit dieses Kurses.“
Die selbst nach seinen Worten „außergewöhnlich niedrigen“ Zustimmungswerte zur Politik seiner Regierung schwurbelte sich Merz vor allem als ein Vermittlungsproblem schön . Jetzt gelte es, den Reformkurs „nicht nur rational“ zu begründen, sondern ihn „emotional“ zu vermitteln.
Die eigene Politik besser zu erklären, „das ist so ein Standardsatz, den wir häufig verwenden“, räumte Merz ein, aber „dieser Satz reicht nicht mehr“, meinte er und fügte hinzu: „Wir müssen versuchen, ich selbst auch, die Menschen auch in ihrer ganzen Emotionalität stärker zu erreichen.“ Es sei jetzt notwendig, in der Koalition „zusammen mit der SPD eine neue, bessere Erzählung“ zu ermöglichen, „warum wir diese Reformen für notwendig und für richtig halten.“
Während der Kanzler also bekräftigte, dass sein innenpolitischer Reformkurs dem Wahlvolk nur besser „erzählt“ und „emotional vermittelt“ werden müsse, setzt er auch in der Außenpolitik auf ein Weiter-so. Er werde von seiner „Grundüberzeugung, dass wir unsere Freiheit gerade jetzt auch gegen Russland verteidigen müssen, keinen Millimeter abweichen“, erklärte Merz, der auch dieses Thema offenbar nur für ein Vermittlungsproblem hält.