Gewinner der Woche
Das Landgericht Braunschweig hat die Anklage gegen Vanessa Behrendt (42/AfD) wegen ihrer scharfen LGBTQ-Kritik klar zurückgewiesen. Die berüchtigte Gesinnungs-Staatsanwaltschaft Göttingen hatte der familienpolitischen Sprecherin der niedersächsischen AfD-Landtagsfraktion unter anderem Volksverhetzung und Beleidigung vorgeworfen. Der Grund: Die Mutter von zwei Kindern hatte auf der Plattform X die Regenbogenfahne mit klaren Worten geistig verbrannt.
Vanessa Behrendt schrieb: Das ideologische Kampfbanner stehe für „Machenschaften pädophiler Lobbygruppen“ und für eine Gefährdung von Kindern durch LGBTQ-Propaganda. Sie nannte das Kind buchstäblich beim Namen: Pubertätsblocker, Hormontherapie, „Bedrängen von Kleinkindern mit Transsexualität“ – „kuscheln“, „rangeln“ mit Männern im Kindergarten.
Behrendt sagte dem „Regenbogenregime“ den Kampf an. „Niemals“ werde sie zulassen, dass sich „perverse Psychopathen unseren Kindern nähern“. Gierig nahm der offen zur sogenannten „Antifa“ stehende niedersächsische Verfassungsschutz die Äußerungen für sein „Gutachten“ auf, mit dem die Landes-AfD zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ hochgestuft wurde.
Nun hat das Landgericht Braunschweig die politisch motivierte Anklage der Staatsanwaltschaft abgeschmettert. Nach Ansicht des Gerichts ist derzeit nicht zu erwarten, dass es zu einer Hauptverhandlung kommt. Die Vorwürfe seien rechtlich nicht tragfähig.
Vanessa Behrendt wertete die Entscheidung als „gutes Zeichen“ – denn: „Das Landgericht macht die politisch motivierte Schikane der Göttinger Staatsanwaltschaft nicht mit. Einmal mehr zeigt sich, dass diese Behörde keine neutrale Instanz ist, sondern unliebsame Stimmen zum Schweigen bringen will.“
Der Deutschland-Kurier meint: Alerta, alerta, Meinungsfreiheit!
Verlierer der Woche
Es gab einmal eine Zeit, da zitterten Politiker dem Wochenende entgegen. Es war die Zeit, als der „Spiegel“ noch das Sturmgeschütz der Demokratie war. Es war die Zeit, als die Redaktion noch nicht am Globalisten-Tropf hing (weil jede zweite Seite im prallen Heft eine teuer bezahlte Anzeige mit enormer Reichweite war). Es war die Zeit vor dem Fälscher Claas Relotius und vor der linksgrünen Marketenderin Melanie Amann. Kurzum: Es war die Zeit, da war der „Spiegel“ noch ein unabhängiges und investigatives Nachrichtenmagazin; kein linksgrün-wokes Gerüchtemagazin, das sich wie jetzt ganz aktuell in der vermeintlichen Deepfake-Affäre Ulmen-Fernandes als medialer Handlanger des Gesinnungsstaates hergibt.
Einer „Affäre“, die erschreckende Parallelen zur Lügenstory der Fake News-Schleuder „Correctiv“ über das Potsdamer Patrioten-Treffen im November 2024 aufweist und der anschließend durchorchestrierten Massenhysterie. Ausgangspunkt ist wiederum ein einziger Presseartikel, der als „Enthüllung“ verkauft wird – „der sich bei sorgfältigem Lesen jedoch als weithin substanzlos erweist“, wie Top-Jurist Ulrich Vosgerau in der JF feststellte.
Man muss beim „Spiegel“ wie bei „Correctiv“ nur der Spur des Geldes folgen, will man wissen, woher der Wind weht. Wer auf Google nach beider Finanzierungsquellen sucht, stößt schnell auf Namen wie George Soros und Bill Gates.
Der Deutschland-Kurier meint: Globalisten-Lügen, nein danke!