Ein Gastbeitrag von Gerd Meyer-Schultze
Der rasche Aufstieg und Fall des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kann mit dem Erscheinen und Verglühen einer Sternschnuppe verglichen werden. Getrieben von dem Verlangen der Bürger nach einer Alternative zu den verheerenden Zuständen nach den Kanzlern Merkel, Scholz und Merz stieß das BSW in eine politische Marktlücke.
Nach zahllosen Querelen bei dem Erbnachfolger der SED, die sich nun LINKE nennt -insbesondere um die Frage des Verhältnisses zum eigenen Vaterland -. gründete sich das Bündnis Sahra Wagenknecht am 8. Januar 2024 in Berlin. Bei den Wahlen zu den Landtagen von Thüringen, Sachsen und Brandenburg erreichte die neue Partei zweistellige Ergebnisse. Wie aber wären die von den Wählern gewünschten grundlegende Änderungen durchzusetzen? Von vorn herein war klar, dass Alternativen zur bestehenden Politik nur mit der AfD möglich sind.
Die Erwartungen der Wähler wurden grausam enttäuscht. Die Gier nach Dienstwagenschlüsseln war größer als die gemachten Versprechungen. Während in Sachsen das BSW sich einer Zusammenarbeit mit der CDU – zumindest in einer Koalition – verweigerte, kroch sie in Thüringen und Brandenburg in das Lotterbett der Koalition mit den amtierenden Machthabern von CDU und SPD. Diether Dehm (Kenntnisreicher Insider der linken Szene) im Interview mit der Wiener Wochenzeitung Zur Zeit: „Ein Ausschluss jeglicher Koalitionen mit der AfD ist ein Fehler. Statt dessen der CDU und der SPD in den Bundesländern zur Mehrheit zu verhelfen, hat dem BSW den Einzug in den Bundestag gekostet. Dafür haben die Leute nicht BSW gewählt.“
Bei den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen Anhalt, wo die AfD auf einen Koalitionspartner angewiesen sein könnte, betätigen sich die örtlichen BSW ler schon mal als Brandmauermeister. Am Ende des Tages dürfte das BSW – wenn es denn in den Landtag kommt – die CDU Allparteienregierung stützen, damit alles so bleibt, wie es ist. Beim BSW scheint Frau Wagenknecht das Interesse an ihrer Partei verloren zu haben. Sie tingelt lieber durch Talkshows und bewirbt ihre Bücher statt dort Ordnung zu schaffen. Die tatsächliche Strippenzieherin ist wohl Frau Amira Mohamed Ali. Die offenbar ideologisch nähert an ihrer früheren Partei der Linken dran ist als Frau Wagenknecht. Noch 2019 befürwortete sie offene Grenzen und lehnte Abschiebungen ab. 2021 forderte sie eine Ausweitung des Asylrechts. Und heute ist das alles anders?
Bei einem Einzug des BSW in den Magdeburger Landtag könnte der AfD die Mehrheit der Stimmen fehlen. Zwar versprechen gerade jetzt die BSW Funtionäre in diesem Bundesland den Herrschenden nicht die fehlenden Stimmen zur Mehrheit zu verschaffen. Und nach der Wahl? Heißt es dann sinngemäß: aus staatspolitischer Verantwortung…bla, bla….laber sülz….
„Wo uns der Schuh drückt“ – Die neue Kolumne beim DeutschlandKURIER🇩🇪 von Gerd Meyer-Schultze