Jan Nolte (AfD): Deutscher Einsatz in der Straße von Hormus ausschließlich im Frieden denkbar

Voreilige Medienberichte über eine mögliche Entsendung deutscher Kriegsschiffe in die Straße von Hormus im Rahmen einer angeblichen „EU-Mission“ greifen aus Sicht der AfD zu kurz. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Nolte, Verteidigungsexperte der Fraktion, betonte in einer Presseerklärung, dass ein möglicher Einsatz deutscher Kräfte in der Straße von Hormus „ausschließlich unter klar definierten Voraussetzungen“ stattfinden könne.

Kernvoraussetzung dafür ist aus Sicht der AfD-Bundestagsfraktion, dass in der Region wieder Frieden herrscht und ein solcher Einsatz im Einvernehmen mit den betroffenen Anrainerstaaten, insbesondere auch mit dem Iran, erfolgt. Deutschland dürfe „unter keinen Umständen“ in einen laufenden bewaffneten Konflikt hineingezogen werden, unterstrich Nolte.

Der AfD-Politiker schließt eine solche Mission der deutschen Marine aber nicht grundsätzlich aus: „Gerade in einem stabilen Nachkriegsszenario können deutsche Fähigkeiten, vornehmlich im Bereich der Minenräumung, quasi als friedlicher internationaler Hilfseinsatz zur Gewährleistung freien Seehandels einen Beitrag leisten.“

Entscheidend sei daher zunächst eine schnelle diplomatische Einigung aller beteiligten Parteien. „Vorausschauende Planungen sind sinnvoll, dürfen jedoch nicht dazu führen, dass Deutschland in eine militärische Eskalation hineingezogen wird“, warnte Nolte.

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