Gottfried Curio (AfD): Faeser vertuscht die explodierende neue Masseneinwanderung!

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgeworfen, Analysen und Zahlen zum aktuellen sich immer weiter zuspitzenden Migrationsgeschehen an den deutschen Grenzen systematisch zu unterschlagen. „Faeser betreibt offene Dienstverweigerung“, erklärte Curio. Die Ministerin verheimliche der Bundespolizei Informationen, die diese für ihre tägliche Arbeit benötige.

Hintergrund ist, dass seit Oktober im Intranet der Bundespolizei keine Lagebilder mehr zur illegalen Migration eingestellt werden (der Deutschland-Kurier berichtete). Dies ganz offensichtlich vor dem Hintergrund eines explosionsartigen Anstiegs der Zahlen. Allein im September sollen Medienberichten zufolge mehr als 12.700 illegale Zuwanderer nach Deutschland eingereist sein – 44 Prozent mehr als im Vormonat August.

AfD-Innenexperte Curio vermutet: „Hierbei dürfte es sich nicht bloß um eine vorübergehende Orientierungslosigkeit angesichts dramatisch gestiegener Migrationszahlen handeln, sondern um einen bewussten Täuschungsversuch. Wohl in der Hoffnung: Wo keine Zahlen, da auch keine Berichterstattung.“

Der AfD-Politiker warf Faeser vor, sie lege der Polizei „Steine in den Weg und arbeitet so aktiv gegen die ihr unterstellte Exekutive“. Nicht nur, dass die Bundespolizei über die Dimension illegaler Grenzübertritte nicht mehr in Kenntnis gesetzt werde, sie werde auch nicht mehr über präferierte Routen und bevorzugte Transportmittel informiert. „Dies erschwert die Arbeit der Polizei, illegale Migration festzustellen und womöglich zu verhindern erheblich. Wohl nicht zufällig“, konstatierte Curio.

Der innenpolitische Sprecher der AfD im Deutschen Bundestag hat einen Verdacht: „Dass Afghanen eine der zwei größten Gruppen unter den illegalen Einwanderern ausmachen, lässt auch vermuten, dass Faeser ihr aktuelles – zusammen mit Außenministerin Baerbock – angestoßenes Projekt, monatlich 1.000 Afghanen und ihre Familien nach Deutschland einfliegen zu lassen, nicht durch einen Unmutsumschwung in der Bevölkerung gefährdet sehen will, angesichts so vieler schon illegal immigrierter Afghanen. Hier handelt es sich um politisch gewollte Kontrollverhinderung. Die Migrationszahlen sind im Verlauf des Jahres stetig gestiegen, geeignete Gegenmaßnahmen hätten frühzeitig ergriffen werden können und müssen. Deutschland ist bereits durch die Unterbringung von einer Million Ukrainer überfordert. Jede illegale Migration darüber hinaus ebenfalls schultern zu wollen, lässt Deutschland mitten ins Jahr 2015 zurückfallen!“

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