Nach nur vier Monaten „Ampel“-Chaos: Rumms- erster Minister-Rücktritt!

Nach massiver Kritik an ihrem vierwöchigen Frankreich-Urlaub kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr im Juli 2021 ist Bundesfamilienministerin Anne Spiegel („Grüne“) zurückgetreten. Sie habe sich „aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen“, erklärte die frühere rheinland-pfälzische Umweltministerin am Montag (11. April) in Berlin. Vorangegangen war eine Klausur des „Grünen“-Bundesvorstands in Husum (Nordsee), bei der die bereits schwer angeschlagene Totalversagerin nach Angaben aus Parteikreisen regelrecht zum Amtsverzicht gedrängt werden musste.

Spiegel selbst erklärte kurz darauf, sie trete zurück, um „Schaden vom Amt“ abzuwenden. Die 41-Jährige war erst Anfang Dezember als Bundesfamilienministerin vereidigt worden – ein knappes halbes Jahr nach ihrem Totalversagen als Umweltministerin in Rheinland-Pfalz während der Ahr-Flut. 

Für ihre Entscheidung gebühre ihr Respekt, heuchelte „Grünen“-Parteichefin Ricarda Lang. Der Co-Parteivorsitzende Omid Nouripour wurde da etwas deutlicher: Der Rücktritt sei „richtig“ gewesen. Beide sollen laut „Bild“ der Totalversagerin den Rücktritt nahegelegt haben.

Kanzler Olaf Scholz ließ über eine Regierungssprecherin (!) mitteilen, er zolle Spiegel „großen Respekt“. Tatsächlich ist der Rücktritt der Familienministerin für die Chaos-„Ampel“ und in Sonderheit für die Ökosozialisten kurz vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein (8. Mai) und in Nordrhein-Westfalen (15.Mai) ein einziges Debakel. Über die Nachfolge solle zeitnah entschieden werden, hieß es aus Parteikreisen. 

Kriegt Hofreiter doch noch einen Ministerposten?

Im Gespräch ist, dass Agrarminister Cem Özdemir in das Familienministerium wechselt und Ökosozialist Anton Hofreiter Agrarminister wird. Dafür könnte sprechen, dass Hofreiter ebenso wie Spiegel dem ultralinken Parteiflügel angehört. Dagegen spräche, dass Hofreiter männlichen Geschlechts ist. Vielleicht findet sich in Gestalt des sich als Frau verkleidenden linken Bundestagsabgeordneten Tessa Ganserer alias Markus Ganserer ein geschlechtlicher Mittelweg? 

Grotesker TV-Auftritt

Letzter Auslöser für den Rücktritt Spiegels  dürfte ein grotesk-makabrer Auftritt der Ministerin am Sonntagabend (10. April) gewesen sein, bei dem die Ökosozialistin – den Krokodilstränen nahe – um Mitleid heischte. Vor laufenden Kameras versuchte die „Grünen“-Ministerin, ihren vierwöchigen Frankreich-Urlaub nach dem eigenen Totalversagen während der Ahr-Flut mit familiären Zwängen zu begründen. 

Sie scheute sich nicht, dafür den Schlaganfall ihres Mannes zu instrumentalisieren sowie Belastungen für ihre Kinder durch Corona vorzuschieben: „Es war zu viel!“ Von den Belastungen für Millionen Familien in beengten Wohnverhältnissen durch den Lockdown-Irrsinn, den sie als „Grünen“-Politikerin maßgeblich mit betrieben hatte, sprach sie nicht.

Inszenierte oder echte Hilflosigkeit?

Scheinbar hilflos stammelte Spiegel am Ende ihres befremdlichen Statements mit Seitenblick zu ihrem Pressesprecher: „Jetzt überleg ich grad noch, ob ich irgendwas … jetzt muss ich‘s noch irgendwie abbinden.“ Erst dann erklärte sie: „Ich möchte mich für die Fehler ausdrücklich entschuldigen. Danke.“ 

Ob inszenierte oder echte Hilflosigkeit – darauf kam es zu diesem Zeitpunkt schon gar nicht mehr an. Der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, brachte es auf den Punkt: „Eine Ministerin, die zu den privilegierten Menschen in Deutschland gehört, wirft ihr privates Schicksal in die Waagschale, um ihren Rücktritt zu umgehen. Unwürdiger kann eine Ministerin nicht darstellen, wie sehr sie an ihrem Posten klebt.“ 

Dabei ist der Fall Spiegel doch nur ein Spiegelbild des Altparteien-Systems!

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