Es war ein gespenstischer Auftritt vor Millionen-Publikum: Friedrich Merz (CDU) versuchte am Sonntagabend (3. Mai) in der ARD ebenso verzweifelt wie vergeblich, Licht in das immer dunklere Dunkel seiner Kanzlerdämmerung zu bringen. Es war auch – wieder einmal – ein Lehrstück in Sachen Propaganda-TV. Caren Miosga als Zwangsgebühren-Marketenderin des Kanzler-Versagers.
Wenn es so etwas gibt wie einen wandelnden politischen Leichnam, dann konnte man am Sonntagabend in der ARD das derzeit wohl prominenteste Exemplar dieser Gattung aus der Spezies der Untoten studieren. Caren Miosgas Gesprächstherapie-Sitzung mit dem Bundeskanzler war eine politische Geisterstunde, auch wenn sie schon um 21 Uhr 45 ausgestrahlt wurde und noch früher am Tag aufgezeichnet worden war. Wer eingeschaltet hatte, konnte eine Stunde lang einen Gescheiterten bei seiner ratlosen und verzweifelten Realitätsverweigerung beobachten.
Betreutes Propaganda-TV
Nicht, dass sich Caren Miosga als einfühlsame Staatsfunkerin nicht alle Mühe gegeben hätte, es dem orientierungslos wirkenden älteren Herrn im Sessel gegenüber so angenehm wie möglich zu machen – eine Lehrstunde auch in betreutem Propaganda-Fernsehen sozusagen. Geduldig hörte sie dem einsamen Mann zu, der sich selbst immer noch für den großen Macher hält, ließ ihn ausführlich erzählen, wie er sich die Welt da draußen vorstellt, und versuchte mit flachen Witzchen über andere ältere Herren, den Söder mit seinen Würsten, den FDP-Kubicki und den Buckelwal, die verkrampfte Stimmung etwas aufzulockern.
Mit mäßigem Erfolg. Friedrich Merz wirkte mal wie ein verwirrter Pensionär, der in seiner Ecke im Seniorenheim der Topfpflanze seine Weltsicht zu erläutern versucht, mal wie ein geschlagener Feldherr, der im Sandkasten seines Kommandobunkers Armeen hin- und herschiebt, die nicht mehr existieren, Befehle und Parolen ausgibt, auf die niemand mehr hört.
Merz und seine „roten Linien“
Wieder einmal zieht Merz also „rote Linien“ gegenüber der SPD, verkündet, dass es mit ihm nun aber wirklich keine Steuererhöhungen mehr geben werde, und glaubt in dem Moment wahrscheinlich sogar selbst daran. Es gebe keine linken Mehrheiten mehr, verkündet er an die Adresse der SPD. Aber von anderen Mehrheiten will er selbst nichts wissen, die Option einer Minderheitsregierung unter Duldung der AfD, mit der allein er die Roten unter Druck setzen könnte, schließt er wieder einmal ebenso kategorisch aus.
Merz stellt der SPD einen Blankoscheck aus und ermahnt sie, diesen aber gefälligst nicht einzulösen. Er sei bislang „sehr geduldig“ gewesen; Bas und Klingbeil wissen, dass er auch weiterhin alles hinnehmen wird, nur um Kanzler zu bleiben. Die SPD solle bloß nicht auf den Gedanken kommen, „sie könnte mit uns machen, was sie will“, fleht Merz verzweifelt. Genau das macht sie aber, vor, während und nach Merzens Plauderstunde im Staatsfunk.
Denn die SPD-Führung weiß, dass Merz niemals ernst macht. Nach seinen Ansagen an den Koalitionspartner hätte er das Regierungsbündnis auch gleich vor laufender Kamera aufkündigen können. Hat er natürlich nicht. Merz mäandert weiter, zählt Erfolge auf, die außer ihm keiner wahrnimmt, und ignoriert die multiple Dauerkrise, die allen auf den Nägeln brennt. Außer ihm.
Niemand hat die Absicht, die CDU umzubringen
Was er als Kanzler erreichen will, außer Kanzler zu bleiben, wissen die Bürger nach dieser Stunde genau so wenig wie vorher. Die Union müsse in der Regierungsarbeit auch mal „vorkommen“, bettelt er die Sozis schon fast an. Etwas wenig Ambition für einen Bundeskanzler und Chef der – noch – größten Partei im Bundestag.
Verklärt beschwört Merz sein gutes Wiederwahlergebnis beim letzten Parteitag. Das ist gerade mal drei Monate her und klingt doch wie ein Echo aus längst vergangenen Zeiten. Er habe „keine Vollmacht, die CDU umzubringen“, wechselt er kurz wieder in den markigen Tonfall. Nicht nur in der Union wächst täglich die Zahl derer, die sich fragen, warum er es dann trotzdem tut. Und wie lange er noch zusammen mit der eigenen Partei das ganze Land in den Abgrund stürzen will. Die Antwort darauf werden andere geben – vermutlich schon sehr bald!