Der große Wahlsieger der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, wolle sich im November im Magdeburger Landtag zur Wahl als Ministerpräsident stellen. Laut Medienberichten (u.a. „Bild“) soll der AfD-Spitzenkandidat einen entsprechenden Zeitplan ins Auge gefasst haben.
Für eine Wahl im ersten und gegebenenfalls zweiten Wahlgang braucht der 35-Jährige die absolute Mehrheit. Die liegt bei 42 Stimmen. Das bedeutet: Außer den 39 AfD-Abgeordneten müssten mindestens drei weitere Parlamentarier in geheimer Wahl für Siegmund votieren.
Spekuliert wird in Magdeburg über mögliche Stimmen aus den Reihen der CDU bereits im ersten Wahlgang. In einem dritten Wahlgang würde, etwa bei Stimmenthaltung des BSW, die einfache Mehrheit reichen.
Konstituierende Sitzung am 6. Oktober
In dieser Woche kam im Landtag der Vorältestenrat zusammen. Dabei handelt es sich um ein informelles Gremium, in dem Fraktionen und Verwaltung erste Absprachen treffen: Wann tritt das Parlament zur ersten Sitzung zusammen, wie viele Mitglieder sollen die Ausschüsse des Landtags haben, wer sitzt wo im neuen Parlament?
Wie die Landtagsverwaltung offiziell bestätigte, haben sich alle sechs Fraktionen (AfD, CDU, Linke, „Grüne“, SPD, BSW) auf den 6. Oktober als Tag der Konstituierung des neu gewählten Landesparlaments verständigt. Am, 6. Oktober läuft zugleich die von der Landesverfassung vorgegebene Vier-Wochen-Frist seit der Wahl am 6. September ab.
Wie es heißt, sollen nur noch AfD, CDU und BSW Büroräume im Hauptgebäude des Landtags erhalten. Die Linken-Fraktion ist derzeit – wegen Baumaßnahmen – bereits in einem anliegenden Gebäude untergebracht. Nun möchte die AfD auch „Grüne“ und SPD aus dem Landtagsgebäude umsiedeln. So könnte das tatsächlich kommen. Denn gemeinsam mit den fünf Abgeordneten des BSW hätte die AfD dafür die notwendige absolute Mehrheit.