Die AfD hat bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen einen historischen Sieg eingefahren. Es ist ein Wahlbeben, das die Republik verändern wird, das die Fundamente des Altparteien-Kartells nicht nur erschüttert, sondern sprengt. Die AfD ist auf Basis letzter Hochrechnungen in Thüringen mit großem Abstand stärkste politische Kraft geworden und lieferte sich am Abend in Sachsen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU. Die AfD ist in beiden Bundesländern mehr als doppelt so stark geworden wie alle Ampel-Parteien zusammen!
Laut ZDF (Forschungsgruppe Wahlen) zeichnete sich in Thüringen das folgende, dem Endergebnis wohl nahe kommende Ergebnis ab:
► AfD: 33,4 Prozent
► CDU: 23,8 Prozent
► BSW: 15,5 Prozent
► Linke: 11,9 Prozent
► SPD: 6,0 Prozent
► „Grüne“: 3,4 Prozent
► FDP: 1,2 Prozent
► Sonstige: 4,8 Prozent.
Bedeutet: Die rot-rot-„grüne“ Minderheitsregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist klar abgewählt. Die AfD hat eine Drittel-Sperrminorität AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke spricht bereits von einer „Gestaltungsminorität“, mit der er indirekt mitregieren kann – etwa bei der Ernennung von Verfassungsrichtern.
Urban: Hoffen auf ein „blaues Wunder“ in Sachsen
Noch unklar war zunächst, ob die Kommunisten in Sachsen über zwei Direktmandate (Grundmandatsklausel) doch noch den Sprung in das Landesparlament schaffen. Die AfD hoffte in der Nacht darauf, die CDU doch noch überholen zu können. Der sächsische Parteichef Jörg Urban setzte auf ein „blaues Wunder“ – damit spielte er auf eine bekannte Dresdner Sehenswürdigkeit an, die Elbbbrücke „Blaues Wunder“.
Laut ZDF-Hochrechnung lieferten sich CDU und AfD im Freistaat zuletzt ein Kopf-an-Kopf-Rennen:
► CDU: 31,5 Prozent
► AfD: 31,4 Prozent
► BSW: 11,5 Prozent
► SPD: 7,6 Prozent
► „Grüne“: 5,1 Prozent
► FDP: 0,9 Prozent
► Andere: 7,7 Prozent
Bedeutet: Die sogenannte Kenia-Koalition von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Feierabend. Holen die Kommunisten, wie am Abend zu befürchten war, zwei Direktmandate in Dresden, droht Sachsen aufgrund der sogenannten Grundmandatsklausel sogar der absolute „Super-Gau“: eine Horror-Koalition aus CDU, SPD, BSW und Kommunisten!
In beiden Ländern gab es eine hohe Wahlbeteiligung von ca. 73 Prozent.
Hier erste Reaktionen zum Wahlausgang:
► Thüringens AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke: „Wir sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen!“
► Sachsens AfD-Spitzenkandidat Jörg Urban: „Wir sind offen für Gespräche!“
► AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: „Wir wollen regieren!“
► Co-Chefin Alice Weidel: „Ein historischer Erfolg – ein Requiem auf die Ampel!“
► FDP-Vize Wolfgang Kubicki: „Die Ampel hat ihre Legitimation verloren!“
Die Stimmung auf den Wahlpartys der „Grünen“ gefror, als wäre nach dem „Klimawandel“ eine neue Eiszeit angebrochen. Bei der SPD waren die Gesichter länger als der Hals einer Giraffe, auch wenn sich die Genossen erleichtert zeigten (soweit ist es mit der Partei von Willy Brandt und Helmut Schmidt gekommen!), nicht aus den Landtagen geflogen zu sein. SPD-Bundesgeschäftsführer Kevin Kühnert zerknirscht: „Wir werden darüber diskutieren!“
So viel war am Wahlabend klar: In der Bundes-FDP werden die Messer gewetzt. Parteichef Christian Lindner gerät immer stärker unter Druck.
