An die Öffentlichkeit dringen solche Szenen, wenn überhaupt, nur zufallsweise: In den Migranten-Unterkünften ist die gereizte Stimmung am Siedepunkt, wie dieses dem Deutschland-Kurier zugespielte Video aus dem Ankerzentrum in Bamberg (Bayern) zeigt. Aber nicht nur in Bamberg zerlegen Migranten die Einrichtung, gehen auf das Personal und untereinander mit Gegenständen und Messern los.
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„Die Anker-Einrichtung Oberfranken ist schon seit Längerem mit einer Belegung von derzeit um die 2.500 Menschen an der Grenze der Kapazität angelangt“, erklärt die Regierung von Oberfranken. Randale ist hier an der Tagesordnung. Erst kürzlich musste die Polizei wegen einer Schlägerei zwischen zahlreichen Bewohnern zu einem Großeinsatz ausrücken.
Bamberg ist kein Einzelfall. Auch Berliner Unterkünfte schlagen Alarm: Die Zahl der Konflikte innerhalb der Aufnahmestationen hat enorm zugenommen. „Wir haben täglich Angriffe mit Messern und Scheren, nicht nur der Geflüchteten untereinander, sondern auch Bedrohungen der Mitarbeiter vor Ort“, berichtet Susanne Hähner-Clausing, der die Projektleitung im dortigen Ankunftszentrum obliegt. Der Chef des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF), Aziz Bozkurt, spricht in einer internen E-Mail von einer kaum noch zu bewältigenden Lage, berichtet der Berliner „Tagesspiegel“.
Derweil reißt der Zustrom an Migranten nicht ab: 3,3 Millionen „Geflüchtete“ halten sich laut Ausländer-Zentralregister derzeit in Deutschland auf. Das sind 111.000 mehr innerhalb von nur sechs Monaten, Frau Faeser! Das entspricht einer Zunahme in der Größe einer mittleren Großstadt wie Jena in einem halben Jahr.
Das gelobte Sorglos-Land
Statt über die immer unhaltbareren Zustände hierzulande zu berichten, echauffieren sich die Mainstream-Medien geradezu lustvoll über die (im Wesentlichen zutreffende) Feststellung von CDU-Chef Friedrich Merz, der, wenn auch schon wieder halb einkassiert, über abgelehnte Asylbewerber sagte: „Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen. Und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine.“
Was Merz mit Blick auf die Debatte um sogenannte „Pull-Faktoren“ konsequent verschweigt: Es waren vor allem die von der CDU geführten Bundesregierungen unter Angela Merkel (CDU), welche die Rund-um-sorglos-Pakete für Sozialmigranten schnürten. Dessen ungeachtet:
Fakt ist, dass Deutschland Sozialmigranten wie ein Magnet anzieht. Bis Ende August 2023 stellten bereits 204.461 Neuankömmlinge einen Asylantrag – so viele wie in keinem anderen EU-Land. Auch wenn die meisten von ihnen abgelehnt werden, können sie auf unbestimmte Zeit in der sozialen Hängematte auf Kosten der deutschen Steuerzahler entspannen:
► In Deutschland stehen einem alleinstehenden Migranten laut Asylbewerberleistungsgesetz während seines Asylverfahrens 410 Euro im Monat zu (Paare 738 Euro, Kinder bis 5 Jahre 278 Euro) – davon kann ein Teil in Sachleistungen erbracht werden. 228 Euro sind für den Grundbedarf (Essen, Kleidung), 182 Euro für den persönlichen Bedarf (z. B. Fahrkarten oder Telefonkosten). Dazu kommen mietfrei bzw. kostenlos Wohnen, Strom, Heizung. Möbel.
► Nicht zu vergessen Gesundheitsleistungen wie Arzt- und Zahnarztbesuche: In den ersten 18 Monaten haben Asylbewerber zwar nur Anspruch auf eine Art Notversorgung bei „akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen“. Aber danach steht einer umfänglichen Therapie, z.B. Gebiss-Sanierung, nichts mehr im Wege. Nach 18 Monaten im Land sind abgelehnte Asylbewerber sogar bessergestellt als diejenigen, die sich noch im Asylverfahren befinden, schreibt die „Bild“-Zeitung. Grund: Dann werden Asylbewerber von einer gesetzlichen Krankenkasse betreut, die Leistungen entsprechen denen der gesetzlich Versicherten.
Laut ARD-Deutschlandtrend halten mehr als zwei Drittel der Deutschen (67 Prozent) die Aufnahme weiterer Sozialmigranten für kaum noch bzw. nicht mehr verkraftbar. Mit anderen Worten: Die AfD, die in den Umfragen zuletzt bei 23 Prozent bundesweit lag, hat noch ziemlich viel Luft nach oben!
