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Medien-Echo zum Heizungs-Murks: „Wo ist hier der Ausschaltknopf?“

Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Heizungs-Irrsinn der Anti-Deutschland-Ampel im Eilverfahren vorläufig gestoppt hat, kommen auch die Medien hierzulande ins Grübeln. Das sich vom Mainstream wohltuend abhebende Magazin „CICERO“ fordert ein Ende der Polit-Soap: „Wo ist hier eigentlich der Ausschaltknopf?“

Die „AUGSBURGER ALLGEMEINE“ begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und fordert, den Heizungs-Murks von Habeck & Co. endlich in die Tonne zu treten: „Denn wer sich den Antrag in seiner letzten Fassung anschaut, sieht knapp 100 Seiten redaktionelles Chaos, aber keine klaren Formulierungen. Das Gesetz schreit förmlich danach, in den Papierkorb geschmissen zu werden. Durch das Chaos verstärkt die Ampel den Eindruck, dass man sich nicht auf sie verlassen kann.“

Robert Schneider, Co-Chefredakteur von „BILD“, schreibt: „Schlimm genug, dass die Ampel die Kontrollbefugnis des Parlaments dreist beschneiden wollte, nur um das Verlierer-Thema Heizungsgesetz aus den Landtagswahlen im Herbst herauszuhalten. Doch für mich ist der Dilettantismus des Vorgehens fast schlimmer!“

Für die „WESTDEUTSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG“ aus Essen ist der Richterspruch aus Karlsruhe ein politisches Desaster: „Es geht zwar nicht um den Inhalt des Gesetzes, sondern um das gesamte Verfahren an sich. Dies ist aber nicht weniger dramatisch, denn im Kern werfen die Richter der Regierung vor, das Parlament missachtet zu haben. Die Ampelkoalition wollte das ungeliebte Gesetz durchpeitschen, offenbar auch mit dem Ziel, ihre Parteien in den anstehenden Wahlkämpfen in Bayern und Hessen nicht zu belasten. Jetzt kommt es erst nach der Sommerpause – und der Schaden ist deutlich größer.“

Das Magazin „CICERO“ glaubt, dass der „Zirkus um das geplante Gebäudeenergiegesetz“ die Reputation der Ampel im Allgemeinen und der „Grünen“ im Besonderen in einem Rekordtempo geschrumpft habe: „Das Fortschrittsprojekt namens Ampel hat es jedenfalls geschafft, einen neuen Tiefpunkt in Sachen politischer Kultur auszuloten. Der Gute-Laune-Kanzler Olaf Scholz wird aber auch das mit seinen gewohnt nichtssagenden Worten wegzumoderieren wissen. Das Volk darf sich derweil auf die nächste Staffel der Daily Soap namens Gebäudeenergiegesetz freuen. Diesmal vielleicht sogar in verfassungskonformer Ausführung. Wo ist eigentlich der Ausschaltknopf?“, fragt „CICERO“.

Die „HEILBRONNER STIMME“ kritisiert die scheinheilige Reaktion der sogenannten Liberalen: „Die FDP begrüßt das Urteil, obwohl sie maßgeblich für die Hängepartie verantwortlich ist und dem nachgebesserten Gesetz zugestimmt hatte. Jetzt so zu tun, als habe Wirtschaftsminister Habeck die Blamage allein zu verantworten, ist verlogen und zeigt, wie katastrophal die Stimmung in der Ampel ist.“

Die Online-Ausgabe der „ZEIT“ betont, hier seien „keine Naturgewalten und Marktmächte am Werk“ gewesen, die Bundesregierung und Parlament „zu allergrößter Eile“ gezwungen hätten. Das Portal für die linksgrüne sogenannte Bildungselite schlussfolgert: „Nein, hier lauert am Horizont nur der Abgrund der Ampel-Koalition.“

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