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Ampel-Gewürge: Sie streiten schon wieder wie die Kesselflicker

Die Gruppentherapie-Sitzung der Anti-Deutschland-Ampel ist noch keine drei Wochen her, da fetzen sich „Grüne“, FDP und SPD schon wieder wie die Kesselflicker. 

Man habe sich „untergehakt“, scholzte es nach der Kabinettsklausur Anfang März auf Schloss Meseberg bei Berlin. Keine drei Wochen später ist von dem Selbstbeschwörungsritual im prunkvollen Gästehaus der Bundesregierung  nicht mehr viel übrig. Es könne nicht sein, „dass in einer Fortschrittskoalition nur ein Koalitionspartner für den Fortschritt verantwortlich ist und die anderen für die Verhinderung von Fortschritt“, sagte Heizungs-Killer Robert Habeck zum Auftakt der dreitägigen Klausur der „Grünen“-Bundestagsfraktion in Weimar. 

In den ARD-Tagesthemen legte der Ökosozialist am Dienstagabend (21. März) nach. Habeck kritisierte, dass sein Gesetzentwurf zum Aus für neue Öl- und Gasheizungen an die Presse durchgestochen worden sei.

Für den kommenden Sonntag ist ein sogenannter Koalitions-Ausschuss zum Ampel-Gewürge anberaumt. Dabei dürfte es auch um die von den „Grünen“ abgelehnten Pläne von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zum Autobahn- Ausbau sowie um das Thema E-Fuels gehen und damit zusammenhängend die Positionierung der Bundesregierung zum Verbrenner-Aus der EU.

Doch der eigentliche „Casus Belli“ steht der antideutschen Chaos-Ampel Ende April bevor, wenn gegen den Willen der FDP die letzten drei Atommeiler endgültig vom Netz gehen sollen.

Bei den „Grünen“ liegen mit Blick auf abstürzende Umfrage-Werte die Nerven blank wie Kupferdraht. Politische Beobachter halten einen Bruch der Chaos-Ampel noch im Frühjahr nicht für gänzlich ausgeschlossen. Dann könnte auf das Ampel-Chaos das nächste Chaos folgen: Eine sogenannte große Koalition aus SPD und CDU/CSU. Womöglich ist die sich abzeichnende neue Hauptstadt-Koalition aus CDU und SPD bereits das Vorspiel. 

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