Nach Einschätzung von Alice Weidel, der AfD-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, wird immer klarer, dass „die teure und bürokratische deutsche Geisterfahrt in der Energiepolitik ein Schnellfahrschein in den Niedergang ist.“ Hintergrund: Laut dem aktuellen Standort-Ranking des „Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung“ (ZEW) im Auftrag der Stiftung Familienunternehmen ist Deutschland auf Platz 18 von 21 untersuchten Ländern abgestürzt.
Weidel sieht darin einen weiteren alarmierenden Warnruf: „Hohe Energiekosten und Steuern, wuchernde Bürokratie, marode Infrastruktur und ein eklatantes Missverhältnis von Arbeitskosten und Produktivität kosten Deutschland seine Wettbewerbsfähigkeit und zerstören die Grundlagen des Wohlstands in unserem Land. Die Mühlsteine, die die Politik der deutschen Wirtschaft und vor allem dem deutschen Mittelstand um den Hals hängt, schicken Deutschland auf Absteigerkurs.“
Kein westliches Land habe in den letzten Jahren so rasant an Wettbewerbsfähigkeit verloren wie Deutschland, konstatiert die AfD-Politikerin und resümiert: „Die Fakten widerlegen die realitätsferne Gesundbeterei und Selbstbelobigung der Bundesregierung.“
Es werde immer klarer, „dass insbesondere die teure und bürokratische deutsche Geisterfahrt in der Energiepolitik ein Schnellfahrschein in den Niedergang ist. Der wachsende Vorsprung Nordamerikas und der Schweiz belegt zudem, dass auch auf EU-Ebene eine Kurskorrektur dringend erforderlich ist.“
Einen Spitzenplatz im internationalen Wettbewerb wird Weidel zufolge Deutschland nicht mit planwirtschaftlichen Durchhalteparolen zurückerobern, sondern nur mit durchgreifenden Reformen, als da seien: Niedrigere Steuern, Rücknahme der desaströsen ‚Energiewende‘, Beendigung der ‚Klima‘-Planwirtschaft, Unterbindung von Migration in die Sozialsysteme, Abbau bürokratischer Hürden und Rückkehr zu marktwirtschaftlich orientierter Ordnungspolitik.
„Ein ‚Weiter so‘ können wir uns nicht länger leisten“, warnt Weidel.
