Während Olaf Scholz (SPD) bereits von einer zweiten Amtszeit als Kanzler träumt, brodelt es im Kabinett gewaltig: Zwei „grüne“ Minister sind sich alles andere als grün und drei SPD-Minister wackeln heftig bzw. sind auf dem Absprung.
Hinter den Hauptstadtkulissen tobt ein erbitterter Machtkampf bei den „Grünen“. Ausgetragen wird er zwischen Außenministerin Annalena Baerbock und Vizekanzler/Wirtschaftsminister Robert Habeck.
Seit Baerbock ihren Rivalen Habeck in den Umfragen abgehängt hat, wittert die Außenministerin wieder Morgenluft. Insgeheim hängt sie noch immer ihrem Traum nach, die erste „grüne“ Kanzlerin zu werden.
Baerbock rechnet sich spätestens für die Bundestagswahl 2025 gute Chancen aus. Das parteiinterne Rennen mit Robert Habeck um die Kanzlerkandidatur bei den Ökosozialisten sei drei Jahre vor der (regulären) Wahl eröffnet, berichtete „Bild am Sonntag“.
Baerbock hier, Baerbock da
Auf ihren Auslandsreisen wie dieser Tage in Indien legt Baerbock Wert auf gefühlvolle Fotos – etwa beim Plätzchen-Backen mit Kindern. Oder beim Besuch eines Krankenhauses. Baerbock hier, Baerbock da – ob Ukraine, Nato oder Klimagipfel. Die Bilder aus dem Ausland sind eine Botschaft – sie sollen der „grünen“ Basis signalisieren: Seht her, ich kann es doch!
Rache schmeckt am besten kalt
Tatsächlich, so pfeifen es die Spatzen im Regierungsviertel von den Dächern, gilt das Verhältnis zwischen dem „grünen“ Vizekanzler und der „grünen“ Außenministerin als zerrüttet. Oder, um im Sprachbild zu bleiben: Beide sind sich nicht grün. Sie würden kaum noch miteinander sprechen, heißt es.
Baerbock hat noch eine Rechnung mit Habeck offen. Sie hat nicht vergessen, wie der sie 2021 als Kanzlerkandidatin während der Plagiatsaffäre um ihr Buch im Regen stehen ließ. Und anschließend mit nicht nur klammheimlicher Schadenfreude öffentlich Fehler beklagte.
Hinzu kommt Baerbocks Entmachtung direkt nach der Bundestagswahl: Habeck hatte ihr deutlich gemacht, dass er Vizekanzler werde – nicht sie, die „grüne“ Kanzlerkandidatin.
Rache ist eine Speise, die auch bei den „Grünen“ am besten mundet, wenn kalt genossen: Als Habeck zaghaft für längere AKW-Laufzeiten warb, stachelte Baerbock die Fraktion gegen ihn auf. Inzwischen reicht es nicht einmal mehr für gemeinsame Projekte: Baerbock und Habeck verfolgen jeweils ihre eigenen Strategien, etwa in der China-Politik.
Beide sammeln ihre Truppen, heißt es bei den Ökosozialisten. Klar scheint: Die „grüne“ Basis will dieses Mal bei der K-Frage mitentscheiden. Aktuell läge wohl Baerbock vorn.
Kabinettsumbildung im neuen Jahr
Immer offensichtlicher wird, dass Olaf Scholz Genossin Nancy Faeser nur als Innenministerin nach Berlin geholt hat, um deren Chancen zu verbessern, in Wiesbaden Ministerpräsidentin zu werden. In Hessen wird im Herbst 2023 gewählt. Faeser ist Chefin der Landes-SPD und rechnet sich gute Chancen als „Landesmutter“ aus.
Ihren Wechsel könnte Scholz zum Anlass für eine größere Kabinettsumbildung nehmen. Als „heißer Tipp“ für die Faeser-Nachfolge gelten in der Hauptstadt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken oder der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD).
Scholz könnte dann in einem Aufwasch zwei weitere SPD-Luschen austauschen: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht!
Für letztere wird bereits die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) als Nachfolgerin gehandelt. Für die Lauterbach-Nachfolge halte sich die sächsische Sozialministerin Petra Köpping (SPD) bereit, heißt es. (oys)
