in einer intakten demokratischen Republik ist die Wahl des Staatsoberhauptes ein nationales Hochfest. Im verkrusteten deutschen Parteienstaat ist das leider nicht so. Die etablierten Parteien tun alles dafür, die 17. Bundesversammlung zur Bestimmung des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland zu einer Farce mit Fremdschäm-Faktor werden zu lassen.
Nach den Vorstellungen von SPD, „Grünen“, FDP und Unionsparteien sollten sich die eintausendvierhundertzweiundsiebzig Mitglieder des höchsten parlamentarischen Gremiums unseres Landes lediglich zusammenfinden, um Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier (66) für weitere fünf Jahre im Amt zu bestätigen: Einen farblosen SPD-Bürokraten, der es in den vergangenen fünf Jahren niemals fertiggebracht hat, seine parteipolitische Voreingenommenheit und seine linksradikale Grundeinstellung hinter sich zu lassen, um als Staatsoberhaupt aller Deutschen über den Parteien und der Tagespolitik zu stehen.
Steinmeier hat sich auch als Präsident immer nur als Diener und Vollstrecker derer verstanden, die ihn installiert haben. Ihnen zuliebe hat er mit ideologischer Agitation und einseitigen Stellungnahmen das Gift der Spaltung und des geistigen Bürgerkriegs, das die etablierte Politik in die Gesellschaft getragen hat, noch vertieft und verschärft. Die Ampel-Parteien und die Union, die immer noch keine Opposition zum herrschenden „grün“-linken Mainstream sein will, danken es ihm mit heuchlerischen Elogen und der abgekarteten Verlängerung seiner Privilegien.
So war das von den Architekten des Grundgesetzes nicht gedacht. An Macht und Befugnissen ist der Bundespräsident schwächer ausgestattet als die Staatsoberhäupter der meisten westlichen Demokratien. Um so mehr kommt es auf Charakter, Werte, Persönlichkeit und Qualifikationen der Person an, die dieses Amt ausfüllen soll, wenn der Bundespräsident nicht bloß ein Grüßaugust und überbezahlter Versorgungsempfänger sein soll. Die Abgeordneten des Bundestages und eine ebenso große Zahl von Vertretern der Fraktionen in den Länderparlamenten sollten deshalb in der Bundesversammlung in würdigem Rahmen zusammenkommen, um eine integre Person von überragender Reputation zum ersten Mann der Republik zu bestimmen.
Max Otte, der von der tatsächlich oppositionellen AfD aufgestellte Gegenbewerber zu Frank-Walter Steinmeier, hat durch seine Kandidatur diesem Wahlakt einen Teil jener Würde und Ernsthaftigkeit zurückgegeben, die das etablierte Parteienkartell mutwillig oder achtlos aufs Spiel gesetzt hat. Max Otte ist materiell, finanziell und intellektuell unabhängig vom Politikbetrieb. Als angesehener Ökonom und Finanzfachmann hat er sich mit den wahrhaftig drängenden Problemen und Herausforderungen unserer Zeit auseinandergesetzt. Und als von vielen Seiten angefeindeter Vorsitzender der „WerteUnion“ hat er Charakter, Geradlinigkeit und Werteorientierung unter Beweis gestellt, die für ein Staatsoberhaupt von Format unabdingbare Voraussetzungen sind.
Es ist ein zweifaches Armutszeugnis für die Spitzen der Unionsparteien, dass sie nicht selbst in der Lage waren, eine qualifizierte und durch und durch bürgerliche Persönlichkeit wie Max Otte als überzeugende Alternative zum strammlinken Apparatschik und Phrasendrescher Frank-Walter Steinmeier zu nominieren; dass sie ihn sogar, um von der eigenen Schande abzulenken, mit Ausgrenzung und Scherbengericht bedrohen.
Es ist Max Otte zu wünschen, dass möglichst viele der nicht-linken Angehörigen der Bundesversammlung in der Anonymität der geheimen Wahl doch noch ihr Gewissen wiederentdecken und ihm ihre Stimme geben. Das parteipolitisch usurpierte Auswahlverfahren des Wahlgremiums lässt es gleichwohl unwahrscheinlich erscheinen, dass er mehr als einen Achtungserfolg erzielt. Unabhängig davon ist seine Kandidatur ein wichtiges und zukunftweisendes Signal.
Das Ausmaß, in dem sich der Parteienstaat sämtliche republikanischen Institutionen zur Beute gemacht hat, verlangt geradezu nach einer Reform der Bundespräsidentenwahl. Das Staatsoberhaupt sollte in direkter Wahl vom Volk bestimmt werden und nicht von einem parteipolitisch dominierten Gremium, das zudem durch die übermäßige Aufblähung des Bundestages in umgekehrter Proportion zu seinem geschwundenen Gewicht zahlenmäßig angeschwollen ist. So könnte die Voraussetzung dafür geschaffen werden, dass die Besten zum Zuge kommen und nicht die Angepasstesten.
Der bevorstehende Wahltag setzt diese Herausforderung auf die politische Tagesordnung.
