Können sich bald nur noch Besserverdiener ein Steak, ein Kotelett, eine Currywurst oder den Aufschnitt zum Abendbrot leisten? Darauf läuft es hinaus, wenn es nach den „Grünen“ geht! Cem Özdemir, der zum ökosozialistischen Landwirtschaftsminister avancierte Hobby-Hanfzüchter ohne weitergehende Ahnung von Ackerbau und Viehzucht, hat eine fixe Idee: Fleisch muss teurer werden, damit das gemeine Volk weniger davon konsumiert!
Wie das gehen soll? Von Moderator Markus Lanz in die Enge getrieben, ließ Özdemir vergangene Woche im ZDF die Katze aus dem Sack: „über die Mehrwertsteuer, über ein Umlagesystem oder privatwirtschaftlich“.
„Über die Mehrwertsteuer“ – das ist ein „grüner“ Geistesblitz, wie er im Buche steht. Wenn auf Lebensmittel tierischer Herkunft 19 Prozent Mehrwertsteuer statt wie bisher sieben erhoben werden, bleibt den Landwirten bei gleichen Nettopreisen natürlich kein Cent mehr in der Tasche – aber die Kunden im Lebensmitteleinzelhandel blechen deutlich mehr und füllen damit den unersättlichen Staatssäckel. Die Idee kommt übrigens von der Öko-Lobby-Organisation „Greenpeace“, die Özdemir auch am lautesten applaudierte. Auch in der Agrarpolitik sitzen bei den „Grünen“ die Lobbyisten mit am Kabinettstisch.
Die anderen „grünen“ Ideen laufen auf dasselbe hinaus, egal ob Mindestpreisdiktat oder „Tierwohlabgabe“ – letztere ist auch nichts anderes als eine netter verpackte Sondersteuer. Alles zielt darauf, über Abzocke das Konsumverhalten der Bürger dirigistisch zu beeinflussen, den Produzenten planwirtschaftliche Vorgaben zu machen, neue Staatseinnahmen zu generieren und damit zusätzliche Bürokratieapparate zur Lenkung von Bürgern und Marktteilnehmern aus dem Boden zu stampfen.
Mit anderen Worten: Sozialistische Planwirtschaft, Ideal und Endpunkt jeder ökosozialistischen Politik. „Grüne“ sind nun mal in erster Linie Sozialisten, und das heißt, frei nach Adenauer: Das einzige, was sie vom Geld verstehen, ist, dass sie es von anderen Leuten haben wollen. Von den Gesetzmäßigkeiten des Marktes, den sie damit zerstören, haben sie dagegen keine Ahnung, denn sonst wären sie ja keine Sozialisten.
Dabei gibt es eine ganz einfache marktwirtschaftliche Lösung, um Bauern und Viehzüchter für artgerechte, hochwertige Tierprodukte fair zu entlohnen. Würden die „grünen“ (und die roten und die schwarzen) Sozialisten die Bürger nicht an allen Ecken und Enden bis über die Schmerzgrenze ausplündern, könnten sie sich bessere Produkte leisten und wären auch bereit, mehr dafür zu bezahlen.
Das aber kommt für „Grüne“ überhaupt nicht in Frage. Sie planen ja parallel einen noch viel größeren Raubzug gegen die Geldbeutel der Bürger: Die große „ökologische Transformation“ von Mobilität, Wirtschaft und Energieerzeugung. Das Ziel – Individualverkehr, industrielle Produktion und günstige, grundlastfähige Energiegewinnung aus nuklearen und fossilen Brennstoffen in einem Aufwasch bekämpfen; und das Mittel: Alles, was nicht in die „grüne“ Ideologie passt, entweder verbieten oder so teuer machen, dass es sich kaum noch jemand leisten kann.
Ab auf die
Das ist Politik für Besserverdiener, oder für privilegierte Nettostaatsprofiteure im öffentlichen Dienst,die davon nur am Rande getroffen werden. Wer dagegen seine Umsätze selbst erwirtschaften und seine Brötchen selbst verdienen und dafür noch viele Kilometer zur Arbeit fahren muss, der schaut in die Röhre.
Natürlich wissen auch die „Grünen“, dass die schamlose Ausplünderung und Verarmung der Mittelschicht durch explodierende Energie-, Verbraucher- und Lebensmittelpreise schlecht ist für Wahlen und Regierungsmehrheiten. Also versprechen sie „Entlastung“. Die einfachste, sozialste und am wenigsten bürokratische Entlastung, nämlich die Senkung und Abschaffung überzogener Steuern, kommt für „Grün“-Sozialisten natürlich nicht in Frage.
Davon würden ja „auch Reiche profitieren“, entrüstet sich der Wirtschafts- und Energiepreisverteuerungsminister Robert Habeck. Wer sich da nicht angesprochen fühlt, sollte noch mal genau nachschauen: Im Hochsteuerland Deutschland, wo nur die öffentliche Hand wirklich im Geld schwimmt, gehört man schon mit einem Monatsnettoeinkommen von etwas über 3.500 Euro zu den oberen zehn Prozent, auch wenn man sich damit ganz und gar nicht „reich“ vorkommt.
Wer weniger hat, dem lässt die Politik so leicht keine Chance, sich hochzuarbeiten. Der Normalbürger bleibt unerbittlich auf der Steuer-Folterbank festgespannt; zur Linderung verspricht man ihm allenfalls „soziale“ Trostpflaster aus der Staatskasse – hier ein einmaliger „Heizkostenzuschuss“, da ein höherer Regelsatz. Die vermeintlichen „Wohltaten“ müssen die Bürger natürlich auch wieder selbst mit ihren Steuergeldern bezahlen, entweder gleich oder später, wenn die dafür gemachten Schulden fällig werden. Stärker werden davon niemals die „sozial Schwachen“, sondern immer nur der Staat und seine Bürokratie, die ihre Macht über Produzenten und Konsumenten immer weiter ausdehnen.
So würgt der Wohlfahrtsstaat die Soziale Marktwirtschaft und ihr Versprechen – „Wohlstand für alle“ aufgrund eigener Leistung, der ein ordnender Staat genug Raum zur Entfaltung lässt – unerbittlich ab. Alle etablierten Parteien drehen an diesem Rad. Die „Grünen“ drehen am härtesten und schnellsten. Wie sozialistische Planungsbürokraten wollen sie alles regeln, alles steuern, alles lenken und jede Wirtschaftstätigkeit nach ihrer Ideologie dirigieren.
„Grüne“ wollen entscheiden, was die Bauern produzieren und was die Leute auf dem Teller haben, welche Autos gebaut werden, woraus Strom gewonnen wird und welche Energieträger die Industrie einsetzen darf. Weil sich das unter Wettbewerbsbedingungen nicht rechnet, schotten sie die Märkte ab und greifen mit Subventionen ein, bis der Staat alles an sich gezogen hat. Robert Habeck, der neue Hausherr im Bundeswirtschaftsministerium, das Ludwig Erhard einst zum Motor des Wirtschaftswunders gemacht hat, ist der Totengräber der Sozialen Marktwirtschaft.
