Eigentlich wollte Ulrich Siegmund bei der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt nur im ersten Wahlgang antreten. Doch weil die CDU-Fraktion den Saal während der Abstimmung verlassen will, überdenkt der AfD-Spitzenkandidat nun seine Entscheidung.
Ulrich Siegmund will nicht mehr ausschließen, bei der Mitte Dezember geplanten Ministerpräsidentenwahl im Landtag von Sachsen-Anhalt gegebenenfalls in einem zweiten oder dritten Wahlgang anzutreten. „Möglicherweise müssen wir die Gemengelage neu bewerten. Ob ich dann ein zweites oder drittes Mal antrete – oder ein anderer –, das werden wir sehen“, sagte der AfD-Politiker gegenüber der Magdeburger „Volksstimme“. Entscheidend sei, „dass ich meine Glaubwürdigkeit nicht verliere“.
Bei der Ministerpräsidentenwahl ist Siegmund auf mindestens drei Stimmen aus anderen Fraktionen angewiesen. Das BSW will sich – anders als bei der Wahl zum Landtagspräsidenten, als die Wagenknecht-Partei für den AfD-Kandidaten Tobias Rausch votierte –, bei der Wahl im Dezember enthalten. Die CDU-Fraktion hat dagegen zumindest bis auf Weiteres beschlossen, bei der Abstimmung zum Ministerpräsidenten das Plenum des Magdeburger Landtags zu verlassen. Einzig Ex-Fraktionschef Guido Heuer hat bisher erklärt, im Saal bleiben zu wollen.
Ulrich Siegmund: „Nicht alles ist in Stein gemeißelt“
Bleibt es beim Auszug der CDU, ist offen, wie Siegmund zu einer Mehrheit kommt. Ursprünglich hatte der 36-Jährige angekündigt, nur in einem ersten Wahlgang antreten zu wollen – offenbar auch in der nicht unbegründeten Erwartung, dass CDU-Abgeordnete für ihn stimmen werden. Nun betonte Siegmund, seine Aussage sei erfolgt, bevor die CDU entschieden habe, den Saal zu verlassen. „Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass man Geschäftsordnungstricks anwendet oder einfach weglaufen will, um die demokratischen Entscheidungen des Volks in Sachsen-Anhalt verächtlich zu machen“, so der AfD-Politiker. Das sei ein Umstand, den er „bewerten muss“. Deshalb wolle er „nicht alles einhundertprozentig in Stein meißeln“.
Kommt in den ersten beiden Wahlgängen nicht die erforderliche absolute Mehrheit für einen Kandidaten zusammen, reicht im dritten Wahlgang eine relative Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Unmittelbar nach der Landtagswahl im September hatte AfD-Chefin Alice Weidel erklärt, dass es „völlig egal“ sei, ob Siegmund „im ersten, zweiten oder dritten Wahlgang“ zum Ministerpräsidenten gewählt wird.
Siegmund sieht das wohl anders. „Ich könnte es mir leicht machen und sagen: Ich rutsche in einem dritten Wahlgang irgendwie durch. Doch das birgt ein hohes Risiko“, mahnte er in der Magdeburger „Volksstimme“. Abgeordnete anderer Fraktionen könnten ihn zwar mit Stimmenthaltung ins Amt bringen, ihn dann aber „bei wichtigen Vorhaben gegen die Wand laufen lassen“. Das könnte auch den Erfolg der AfD bundesweit gefährden. „Wir haben jetzt eine historische Chance, die ich nicht wegen eines Postens aufs Spiel setzen kann. Deswegen muss ich abwägen“, betonte Siegmund.