Das Geraune um einen „Kanzlertausch“ spätestens nach der Landtagswahl Anfang September in Sachsen-Anhalt oder sogar noch davor geht weiter. Kanzler Friedrich Merz (CDU) ist der Debatte bei einem Auftritt im Sauerland verlegen ausgewichen. Die Reaktion von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) heizt die Spekulationen weiter an.
Eine sprichwörtliche Binsenweisheit scheint sich wieder einmal zu bestätigen: „Wo Rauch ist, ist auch Feuer!“ So viel ist klar: Kanzlerversager Merz gerät zunehmend unter Druck in der Union!
Im „Umfeld“ von Merz wird die Idee, die eigene Partei könnte ihn gegen Wüst austauschen, mit Verweis auf die Verfassung als „naiv“ bezeichnet. Der Kanzler selbst versuchte es bei einem Wahlkreis-Auftritt im Sauerland mit Autosuggestion: „Ich spüre die Verantwortung dieses Amtes.“ Es klingt wie das Pfeifen im Walde.
Der mögliche „Ersatzkanzler“ Hendrik Wüst wurde am Mittwochabend (27. Mai) bei einem Termin in Köln auf Spekulationen angesprochen, er könnte eingewechselt werden. Er erwiderte ausweichend: „Ich bin kein guter Fußballspieler.“ Worte, die nicht gerade wie ein Dementi klingen.
„Kanzlertausch“ – geht das eigentlich?
Grundsätzlich ja. Merz könnte durch ein konstruktives Misstrauensvotum nach Artikel 67 der Verfassung auf offener Bundestags-Bühne gestürzt werden oder nach einer verlorenen Vertrauensfrage zurücktreten.
Wie könnte ein Machtwechsel realistisch ablaufen?
Dass Merz einfach so seinen Rücktritt erklärt, etwa „aus gesundheitlichen Gründen“, halten politische Beobachter in der Hauptstadt für ausgeschlossen. Naheliegender ist da schon, dass Merz im Zusammenhang mit der Abstimmung über die geplanten Reformgesetze von Schwarz-Rot noch im Juli die Vertrauensfrage nach Artikel 68 des Grundgesetzes stellt. Versagt ihm der Deutsche Bundestag angesichts der knappen Koalitionsmehrheit von 12 Stimmen das Vertrauen, könnte Merz entweder den Bundespräsidenten um Auflösung des Parlaments – sprich: Neuwahlen – bitten oder Frank-Walter Steinmeier könnte dem Parlament einen Nachfolgekandidaten zur Wahl vorschlagen.
Wer spielt den Brutus?
Das Szenario für einen Putsch könnte so aussehen: Drei Unions-Ministerpräsidenten, etwa Markus Söder (Bayern), Boris Rhein (Hessen) und Michael Kretschmer (Sachsen), reisen nach Berlin und machen Merz klar, dass es so nicht weitergehen kann. Der Kanzler hat allerdings noch einen Joker in der Hinterhand: Es ist längst nicht ausgemacht, dass sein Rivale Hendrik Wüst in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mehrheitsfähig wäre. Der NRW-Ministerpräsident, der in Düsseldorf mit den „Grünen“ regiert, wird den „Merkelianern“ um Daniel Günther (Schleswig-Holstein) zugerechnet. Mit ihm wäre also kaum ein harter Kurs im Sinne der CDU/CSU-Mittelständler (rund Zweidrittel der Unions-Abgeordneten) zu erwarten.
Merz könnte also darauf setzen, dass er eine Vertrauensabstimmung knapp übersteht, zumal die SPD („Sterbende Partei Deutschlands“) Neuwahlen fürchtet wie der Teufel das Weihwasser.