Die von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegte neue „Gesamtkonzeption“ zur militärischen Verteidigung lässt aus Sicht der AfD viele Fragen offen.
Der neue verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jan Nolte, begrüßte grundsätzlich, dass der Minister klare Prioritäten setzen und Bürokratie in der Bundeswehr abbauen wolle. Unklar sei aber, welche Rolle künftig etwa weitreichende Waffensysteme innerhalb der Bundeswehrstruktur einnehmen und wie die immer größere Bedeutung von Drohnen auf dem Gefechtsfeld sinnvoll in diese integriert werden soll. Auch die Ambitionen hinsichtlich der Reserve passen laut dem AfD-Politiker nicht zu dem, was Landesverteidigung erfordern würde.
Nolte betonte, dass abgesehen davon Verteidigungspolitik nicht an Ressortgrenzen ende. Die Bundesregierung müsse beispielsweise die Ressourcenversorgung der Truppe sicherstellen. Dies dürfte sich vor allem auf elektronische Bauteil-Komponenten beziehen.
FCAS oder GCAP?
Nolte forderte deshalb, mit einer besonnenen Außenpolitik unnötige Spannungen gegenüber China zu vermeiden. Außerdem gelte es, schnell einen Ersatz für das gescheiterte FCAS-Projekt zu finden. Hier gelte es in Abstimmung mit der Industrie auszuloten, ob eine Zwei-Fighter-Lösung oder ein Einstieg in GCAP die bessere Lösung wäre.
FCAS steht für „Future Combat Air System“ (deutsch: Zukünftiges Luftkampfsystem). Es handelt sich um ein multinationales Projekt zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien zur Entwicklung eines europäischen Luftverteidigungssystems der nächsten Generation, das weit über ein bloßes Flugzeug hinausgeht. Aufgrund tiefgreifender industrieller und politischer Differenzen zwischen Deutschland und Frankreich gilt das Gemeinschaftsprojekt als gescheitert. Die Alternative wäre eine Zwei-Fighter-Lösung zugunsten von separaten nationalen, aber möglicherweise vernetzten Kampfflugzeugen.
Das „Global Combat Air Program“ (GCAP) hingegen ist ein internationales Kooperationsprojekt zwischen dem Vereinigten Königreich, Italien und Japan zur Entwicklung eines KI-gesteuerten Tarnkappen-Kampfflugzeugs der sechsten Generation. Das Flugzeug, dessen Produktionsstart für das Jahr 2030 geplant ist, soll bemannt oder unbemannt operieren können.
Damit Deutschland und seine Bundeswehr handlungsfähig bleiben, müsse die Bundesregierung endlich auch ihre ideologische Energie- und Klimapolitik stoppen und die Wirtschaft stärken, unterstrich der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion abschließend.