Es ist ein Schauspiel der Hilflosigkeit. Noch bevor die Nachwehen des erzwungenen Rücktritts von Jens Spahn vollständig abgeklungen sind, präsentiert Kanzler Friedrich Merz der staunenden Öffentlichkeit einen Kabinettsumbau. Doch was aus dem Kanzleramt an diesem Freitag verkündet wurde, ist nichts weiter als ein Gestrüpp aus Intrigen und dem üblichen Verschieben von vertrauten Gesichtern. Ein Aufbruch sieht anders aus.
Die Blaupause des Stillstands
Statt den Kabinettstisch mit klugen Köpfen von außen zu besetzen, dreht sich das Personalkarussell im Kreis. Der scheidende Kanzleramtschef Frei (CDU) wird die Bundestagsfraktion übernehmen. Ins frei werdende Kanzleramt rückt die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) nach – eine Karriere, die symptomatisch für den Berliner Filz steht: Wer jahrelang funktioniert, wird versorgt.
Besonders aberwitzig: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernimmt das Gesundheitsministerium. Ausgerechnet in einer Zeit, in der die Beitragssätze explodieren und die ländliche Versorgung zusammenbricht, setzt Merz auf einen Parteiplaner ohne medizinisches Fachprofil.
Ein Minister muss als Bauernopfer herhalten
Im Gegensatz zu den blassen Umbesetzungen gibt es auch eine echte Entlassung, die jedoch wie ein hilfloser Aktionismus wirkt. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) muss gehen.