Das bislang aufwändigste Projekt der deutschen Seestreitkräfte steht offenbar endgültig vor dem Aus. Die Fregatte 126 (166 Meter lang, 198 Soldaten Besatzung) sollte das größte Kampfschiff der Marine werden. Jetzt soll Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den Ausstieg aus dem Rüstungsprojekt planen, meldet der „Spiegel“. Die AfD fordert einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum F 126-Debakel.
Sechs Fregatten hatte die Marine bestellt. Laut Verteidigungsministerium sollten sie zur „dreidimensionalen Seekriegsführung“ eingesetzt werden – also Ziele unter Wasser, auf dem Wasser und in der Luft bekämpfen können. Kosten: bis zu 10 Milliarden Euro.
Welche Rolle spielte von der Leyen?
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied des Verteidigungsausschusses, sieht durch das Scheitern des F126-Projekts die Kritik der AfD-Fraktion bestätigt. Bereits im Jahr 2020 warnte die AfD-Fraktion vor der Vergabe des größten Marineprojekts der Bundesrepublik an die niederländische Werft Damen Naval. Die Merkel-Regierung ignorierte diese Warnungen.
Gnauck betonte: „Für die AfD-Fraktion ist das F126-Debakel nicht nur ein sicherheitspolitisches, sondern auch ein industriepolitisches Versagen. Statt auf die Fähigkeiten deutscher Werften zu setzen, wurde die Gesamtverantwortung für ein zentrales Rüstungsprojekt ins Ausland vergeben. Dabei verfügte Deutschland mit ThyssenKrupp Marine Systems bereits damals über einen leistungsfähigen Anbieter mit der notwendigen Erfahrung und Kompetenz für den Bau moderner Fregatten.“
Mehr als zwei Milliarden Euro Steuergeld seien verschwendet worden, während die Marine nun mit Notlösungen die Folgen dieser Fehlentscheidung auffangen müsse.
Der AfD-Verteidigungsexperte verlangt Konsequenzen: „Wir fordern die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Die politischen Verantwortlichen müssen offenlegen, wie es zu dieser Entscheidung kommen konnte und warum deutsche Werften bei einem Projekt dieser Bedeutung übergangen wurden. Auch Ursula von der Leyen (CDU) muss sich den Fragen stellen. Als Verteidigungsministerin trug sie Verantwortung für die Entwicklungen im Beschaffungswesen der Bundeswehr, deren Folgen heute immer deutlicher sichtbar werden. Wer Schäden in Milliardenhöhe verursacht, darf nicht ohne Konsequenzen davonkommen.“