Politiker der AfD haben entsetzt, aber nicht überrascht auf einen Beitrag des ARD- Magazins „KLAR“ reagiert. Dokumentiert werden schockierende Aussagen von Islamisten in Deutschland, die sich offen dazu bekennen, dass die Scharia für sie über dem Grundgesetz steht.
Gefordert werden beispielsweise die Steinigung von Ehebrechern und die Tötung von Frauen, die mit einem Mann ohne Trauschein zusammenleben. Oder: Nachdem ein Lehrer über Toleranz und Meinungsfreiheit gesprochen hatte, schrieb ein Schüler auf eine Tafel den Satz: „Auch Dich kriegt der IS!“
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio, teilte dazu mit: „Die schockierenden Aussagen des ‚KLAR‘-Berichts zeigen, dass Deutschland unter dieser Bundesregierung wehrlos gegenüber Islamisten ist. Die AfD-Fraktion fordert seit jeher ein konsequentes Durchgreifen gegen Islamismus – doch unsere Warnungen wurden in den Wind geschlagen. Schwere Straftaten an Schulen müssen auch mit Schulverweisen geahndet werden. Scharia-Sympathisanten müssen bei Vorliegen einer ausländischen Staatsbürgerschaft abgeschoben werden.“
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Bessin, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, ergänzte:
„Die Verteidigung des Grundgesetzes fängt damit an, dass Schüler jederzeit die Möglichkeit haben müssen, ihr Pausenbrot ohne Furcht vor einer Ramadan-Sittenpolizei zu essen. Ein Verbot des Kinderkopftuchs gehört ebenfalls zur notwendigen Durchsetzung unserer Werte. Lehrer müssen sich der vollen Rückendeckung für ein Durchgreifen gegen islamistische Einstellungen sicher sein.“