EU-Reformen: Alice Weidel (AfD) sieht Brexit notfalls als „Modell für Deutschland“​

Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag und AfD-Bundessprecherin,  hat den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union in einem Interview als „absolut richtig“ und als ein mögliches „Modell für Deutschland“ bezeichnet. Sollte die AfD Regierungsverantwortung übernehmen, wolle die Partei eine EU-Reform anstreben, um deren „Demokratiedefizit“ aufzulösen, sagte Weidel in einem auf Englisch erschienenen Interview mit der Londoner „Financial Times“. Wenn diese Reform nicht möglich sei, solle die Bevölkerung in einem Referendum über Deutschlands Verbleib in der EU entscheiden, erklärte Weidel weiter.

Die AfD hatte im vergangenen Sommer in Magdeburg ihre Kandidatenlisten und ihr Programm für die im Juni stattfindende Europawahl beschlossen. „Wir halten die EU für nicht reformierbar und sehen sie als gescheitertes Projekt“, heißt es in dem Programm. „Daher streben wir einen ‚Bund europäischer Nationen‘ an, eine neu zu gründende europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft, in der die Souveränität der Mitgliedsstaaten gewahrt ist.“ Über einen möglichen Austritt Deutschlands aus der EU schließt die AfD eine Volksabstimmung nicht aus. „Es ist das selbstverständliche Recht eines jeden Volkes in der Europäischen Union, über den Verbleib in der EU, die Währungsunion und sonstige supranationale Projekte abzustimmen“, heißt es in dem Programm. Diese Recht werde „uns in Deutschland von den seit Jahrzehnten regierenden Parteien vorenthalten.“

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