Mit Korruption und Desinformation kennt sie sich bekanntlich aus: Die CSU-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier steht an der Spitze eines weiteren unwürdigen EU-Propagandamanövers gegen das selbstbewusste Mitgliedsland Ungarn und seinen vor einem Jahr mit überzeugender absoluter Mehrheit ein weiteres Mal wiedergewählten Ministerpräsidenten Viktor Orbán.
Hohlmeier reiste als Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses des EU-Parlaments mit einer Delegation nach Ungarn, um in dreitägigen „Gesprächen“ neue Argumente für die Blockierung von Ungarn zustehenden EU-Geldern zu finden. Es handelt sich um rund 30 Milliarden Euro, die von Brüssel zurückgehalten werden, um das Land zu disziplinieren.
Dafür bemühen Hohlmeier und ihr Tross aus „grünen“ und linken Ungarn-Feinden auch abstruse Verschwörungstheorien. „Bewaffnete Geheimdienstleute“ würden Repräsentanten ausländischer Unternehmer unter Druck setzen, um Beteiligungen an ihren Firmen zu „erpressen“. Das hätten ihr „Manager“ deutscher, österreichischer oder französischer Firmen erzählt.
Beweise oder gar Zeugen dafür hat sie keine. Die „Tagesschau“ auch nicht, die Hohlmeiers Räuberpistolen begierig aufgreift. Statt dessen zitieren die Staatsfunker einen Funktionär von „Transparency International“ – einer Lobbyorganisation, die unter anderem von den „Open Society Foundations“ des geschworenen Orbán-Hassers George Soros finanziert wird.
Monika Hohlmeier fühlt sich angesichts der von ihr verbreiteten Schauergeschichten „an kommunistische Zeiten erinnert“. Das fühlen sich viele Ungarn allerdings auch, wenn sie auf die fortgesetzten Intrigen der Brüsseler Eurokratur gegen die nationale Souveränität der Mitgliedstaaten blicken. Als in Ungarn zwischen 2004 und 2010 die „Genossen der europäischen Linken“ regierten und Milliarden Forint in die eigenen Taschen steckten, habe es keinen einzigen „Kontrollbesuch“ gegeben, hält die Delegation von Orbáns Regierungspartei Fidesz im EU-Parlament Hohlmeier entgegen.
Dass ausgerechnet das EU-Parlament, das einen Jahrhundert-Korruptionsskandal am Hals hat, sich zum Richter und Lehrmeister über Ungarn aufschwingt, ist an sich schon eine Farce. Und mit Monika Hohlmeier als Vorsitzende ausgerechnet des Haushaltskontrollausschusses hat das Straßburger Pseudo-Parlament ohnehin den Bock zum Gärtner gemacht. „Masken-Monis“ dubiose Rolle im Skandal um die Bereicherung etlicher CSU-Amigos an zwielichtigen Corona-Masken-Deals ist schließlich noch frisch in Erinnerung.
Franz Josef Strauß, der legendäre CSU-Patriarch, dürfte ebenfalls im Grabe rotieren, wenn er wüsste, dass seine Tochter Monika zusammen mit „grünen“ und linken Genossen an der Einschüchterung und letztlich am Sturz der demokratisch legitimierten ungarischen Regierung arbeitet. Unter Strauß war Bayern noch ein ausgewiesener Freund Ungarns. Viktor Orbán, den auch Helmut Kohl sehr geschätzt hatte, erhielt noch 2001 für seine Verdienste um den Fall des Eisernen Vorhangs und die Wiedervereinigung den Franz-Josef-Strauß-Preis der Hanns-Seidel-Stiftung.
Lange vorbei. Heute versteht sich die CSU im EU-Parlament als treuer Erfüllungsgehilfe der EU-Nomenklatura. Und die Opportunistin Monika Hohlmeier drängt sich dafür wie immer nach vorne.
