Weil der Systemclown Jan Böhmermann ihn völlig haltlos quasi in die Nähe eines russischen Agenten gerückt hatte, wurde Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), die Ausübung seiner Amtsgeschäfte durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser untersagt. Die Freistellung des untadeligen Spitzenbeamten droht der SPD-Politikerin beamtenrechtlich wie politisch schwer auf die Füße zu fallen. Die Personalie wird für die „rote Nancy“ jedenfalls zunehmend zum Problem.
Denn bislang kann die Ministerin nicht begründen, warum sie ihren Behördenchef entlassen will. Der möchte seinen Posten nicht freiwillig räumen – und bekommt Schützenhilfe von der AfD.
Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, äußerte nach einer Sitzung des Digitalausschusses des Deutschen Bundestages massive Zweifel am korrekten Umgang mit Schönbohm. Obwohl die Beweislage der AfD-Politikerin zufolge „mehr als dürftig“ ist, sei der BSI-Chef von Innenministerin Faeser „ohne Umschweife für vogelfrei erklärt“ worden.
Cotar nannte dieses Vorgehen „einmalig und ungeheuerlich“ und unterstrich: „In der Folge ist auch die jetzt erfolgte Freistellung Schönbohms inakzeptabel. Faeser lähmt damit in einer angespannten Lage eine wichtige Sicherheitsbehörde. Das ist unverantwortlich und muss Konsequenzen haben.“
