Ein Jahr nach Amtsantritt stößt die schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) bei den Bürgern auf massive Unzufriedenheit und ist laut einer neuen INSA-Umfrage noch unbeliebter als die Ampel. Während CSU-Chef Markus Söder nach außen noch Durchhalteparolen verkündet („man braucht jetzt die Geduld, dicke Bretter zu bohren“), ist die Debatte in der Union schon weiter. Drei Möglichkeiten werden nach Insider-Informationen durchgespielt: Kabinettsumbildung, Kanzlertausch, Neuwahlen!
Am kommenden Mittwoch (6.Mai) jährt sich der unselige Tag, an dem Friedrich Merz (CDU) vor dem Deutschen Bundestag den Kanzlereid schwor: „Schaden vom deutschen Volke wenden…“ Es war der Beginn einer nie dagewesenen Politik der gebrochenen Worte: Eine historisch beispiellose Schuldenorgie, noch weniger Abschiebungen als unter der Ampel, Steuer- und Abgabenerhöhungen, Amok-Kürzungen für Kranke, noch mehr Steuerzahler-Millionen für linksgrüne NGO’s und Denunziationsportale.
Das Jahreszeugnis für Kanzler Merz und seine Chaos-Koalition ist verheerend:
▶ Laut einer INSA-Umfrage für „Bild am Sonntag“ sind nur noch 16 Prozent der Deutschen, also gerade einmal jeder sechste, mit der Arbeit der Regierung zufrieden, 76 Prozent sind unzufrieden. Zum Vergleich: Mit der Ampel waren nach einem Jahr immerhin noch 29 Prozent der Wähler zufrieden.
Vor allem Kanzler Friedrich Merz (CDU) wird von den Befragten überwiegend kritisch gesehen. Mit seiner Arbeit als Bundeskanzler sind nur 19 Prozent zufrieden, 71 Prozent unzufrieden. Damit steht er deutlich schlechter da als Ampel-Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach einem Jahr im Amt.
Auch die „Schulnoten“ für die bisherige Arbeit der Bundesregierung fallen schwach aus. 15 Prozent der Befragten bewerten die Regierungsarbeit mit als gerade noch „ausreichend“, 25 Prozent mit „mangelhaft“ und 30 Prozent (!) mit „ungenügend“.
▶ Die Hauptstadt schwirrt vor Gerüchten. Es kursieren drei Szenarien:
1. KABINETTSUMBILDUNG: Merz werde noch in dieser Woche einen Befreiungsschlag versuchen und sein Kabinett umbilden, wird in Unionskreisen geflüstert. Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) solle Wirtschaftsminister werden, um der SPD Paroli zu bieten. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann solle Fraktionschef werden.
2. KANZLERTAUSCH: Merz sieht endlich ein, dass er fertig hat und wirft von sich aus das Handtuch bzw. wird aus der Union dazu gedrängt. Als mögliche Nachfolger werden NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Markus Söder (CSU) gehandelt. Auch wenn beide nicht dem Deutschen Bundestag angehören, stünde ihrer Wahl verfassungsrechtlich nichts entgegen.
3. NEUWAHLEN: Merz stellt im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage und macht nach verlorener Abstimmung den Weg zu Neuwahlen frei. In Unionskreisen heißt es, diese Variante werde inzwischen einer Minderheitsregierung vorgezogen. Begründung: Man wolle nicht auf Stimmen der AfD angewiesen sein, dies würde „die Straße mobilisieren“.
Am Sonntagabend (3. Mai) ist Friedrich Merz in der ARD bei Caren Miosga zu Gast. Das Thema lautet: „Ein Jahr Kanzler – wie schwer ist Regieren, Herr Merz?“ Manchen in der Union graust es vor dem nächsten Fettnapf-Desaster.