Was für ein Schmierentheater! Was für ein abgekartetes Spiel! Da muss ein tragischer Todesfall in der eigenen Familie ganz offensichtlich für die Ouvertüre zu Rot-Rot-„Grün“ demnächst auch im Bund herhalten. Niemand im politischen Berlin glaubt ernsthaft daran, dass die Trauer über den Tod ihrer Stieftochter der wahre Grund für den Rücktritt von Bärbel Bas (SPD) ist. DK-Redakteur Aloys Krause analysiert die Abläufe genauer.
Von Aloys Krause
Wer die Rücktrittserklärung der SPD-Co-Vorsitzenden und Bundesarbeitsministerin genau liest, dem fallen zwei Dinge auf:
1. Nach einleitenden Worten über den schmerzhaften Verlust der bereits am 26.September verstorbenen Steiftochter schaltet Genossin Bas ohne Umschweife in den Angriffsmodus gegen die Union.
2. Noch aufschlussreicher ist ihr direkter Hinweis auf die jüngsten Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, aus denen die SPD „Lehren ziehen“ müsse.
Auch das Timing dieser perfekt durchinszenierten Trauerkomödie war ganz offensichtlich bis ins Detail abgesprochen: Ein Nachfolger als Arbeitsminister stand sofort parat. Fast zeitgleich meldete sich aus Mecklenburg-Vorpommern Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zu Wort. Mit dem gleichermaßen giftigen wie kalkulierten Vorwurf, die Union habe sich Bas gegenüber „unmenschlich“ verhalten, griff Schwesig den Koalitionspartner im Bund in einer bisher nicht gekannten Härte an. Noch-SPD-Chef Lars Klingbeil legte nach und sprach von einem „unanständigen“ Verhalten des Koalitionspartners.
So läuft der Hase
Bernd Baumann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, hat die Schlammschlacht auf YouTube treffend beschrieben: Der Lagerwahlkampf ist eröffnet! Rot-Rot-„Grün“ – dorthin läuft der Hase ab sofort!
Wird Pistorius der neue starke Mann der SPD?
Bärbel Bas, nicht gerade für ihre Arbeitsfreudigkeit bekannt, spielt auf dem rot-rot-„grünen“ Schachbrett gerne das Bauernopfer. Wobei vorläufig unklar bleibt, wer am Ende „König“ und wer „Dame“ ist.
Hinter den Kulissen brodelt die Gerüchteküche über die künftige SPD-Spitze. Schwesig beteuert gebetsmühlenartig, ihr Platz sei weiterhin in Schwerin. Doch bis zum SPD-Sonderparteitag (Dezember oder Januar) könnte sich das ja noch ändern!
Spekuliert wird auch über eine ganz andere Spitzenpersonalie: Boris Pistorius – laut Umfragen unverständlicher Weise seit langem der „beliebteste Politiker“ in Deutschland! Greift der Verteidigungsminister entgegen früheren glasklaren Absagen doch noch nach dem SPD-Vorsitz – vielleicht sogar als der neue starke Mann ohne Duo wie bisher?
Pistorius weicht aus
Auf Nachfragen von Journalisten, ob er nach dem Rücktritt von Bas Ambitionen auf den Parteivorsitz hege, wich Pistorius erstmals aus. Er verwies zwar auf seinen theatralischen Auftritt am Berliner Bebelplatz in der Vorwoche, betonte aber, man könne so etwas auch einfach mal „aus einer inneren Haltung, aus einem tiefen Impuls heraus“ tun, ohne damit persönliche Ansprüche zu verbinden.
Zur Erinnerung: Bei seinem bizarren Auftritt am 6. Oktober unmittelbar nach der Wahl von Tobias Rausch zum AfD-Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt stimmte Pistorius auf einer Getränkekiste stehend die Nationalhymne an. Seine Rede zuvor war subkutan auf historische Assoziationen, Stichwort Otto Wels, angelegt: Der frühere SPD-Vorsitzende Otto Wels war eine der prägenden Figuren der Weimarer Republik und ging 1933 mit seiner mutigen Rede im Reichstag gegen Hitlers „Ermächtigungsgesetz“ in die Geschichtsbücher ein.
So viel ist klar: Mit seinem melodramatischen Auftritt, auch wenn er ihn jetzt relativiert, hat Pistorius bei den SPD-Linken deutlich am Sympathie gewonnen – beste Voraussetzungen, um vielleicht doch noch ins Rennen um den SPD-Vorsitz zu gehen. Womit übrigens dann auch feststehen dürfte, wie der künftige SPD-Kanzlerkandidat heißt.
Wie geht es weiter in der Chaos-Koalition?
Hätte Friedrich Merz (CDU) noch einen Funken Selbstachtung, müsste er die SPD-Minister entlassen und versuchen, mit einer Minderheitsregierung über die Runden zu kommen. Doch das wird kaum passieren. Klingbeil hat bereits eine vorläufige Bestandserklärung abgegeben: „Die SPD steht zur Koalition.“
FAZIT: Auch wenn die nächste reguläre Bundestagswahl planmäßig erst in knapp zweieinhalb Jahren, also im Frühjahr 2029, stattfindet – der Wahlkampf ist bereits eröffnet. Die Parole der SPD zeichnet sich in Umrissen ab: Gegen die „unmenschliche, unanständige und rücksichtslose CDU“, die unsere liebe Genossin Bärbel Bas auf dem Gewissen hat. Das Drehbuch dieser Schmierenkomödie ist längst geschrieben: Am rot-rot-„grünen“ Wesen soll Deutschland genesen!
Bis dahin dürfte die schwarz-rote Chaos-Koalition unter dem „nichtregierendsten Kanzlers aller Zeiten“ (Tichys Einblick) erst einmal weiter wursteln – notfalls mit einem „Reform-Moratorium“ bis zum SPD-Parteitag.
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