Die Wahlausschlüsse von AfD-Kandidaten bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 13. September sorgen weiter für Wirbel. Plötzlich sind nach Recherchen von „Apollo News“ wichtige Daten in den Prüfverfahren wie von Geisterhand gelöscht.
Betroffen ist unter anderem der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin Sichert. Er wollte als Landrat in Friesland kandidieren.
Nach Angaben des SPD-geführten Innenministeriums wurden vor den Kommunalwahlen insgesamt 18 Prüfverfahren eingeleitet, 17 davon gegen AfD-Kandidaten. Acht Verfahren wurden direkt im niedersächsischen Innenministerium unter Daniela Behrens (SPD) bearbeitet und betrafen ausschließlich Bewerber der AfD.
Dem Ministerium zufolge wurden sämtliche personenbezogenen und verfahrensbezogenen Daten nach Abschluss der Verfahren gelöscht – angeblich aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe. Die Frage drängt sich auf: Was soll da vertuscht werden?