Die Bundespolizei hat dem Bundessprecher der Identitären Bewegung Deutschland, Maximilian Märkl, auf dem Münchner Flughafen die Ausreise nach Portugal untersagt. Märkl wollte in der Hafenstadt Porto am zweiten europäischen Remigrations-Gipfel teilnehmen.
Begründet wird die Ausreiseverweigerung mit dem Passgesetz: Der Auftritt des patriotischen Aktivisten hätte dem Ansehen der Bundesrepublik schaden können. Die Maßnahme sei von der zuständigen Bundespolizeiinspektion als sogenannter Verwaltungsakt angeordnet worden, hieß es. Der deutsche Identitären-Sprecher spricht von „roher Repression“.
Märkl wollte am Samstag (30. Mai) in Porto eine Podiumsdiskussion moderieren. Beim Remigrations-Gipfel, dem zweiten seiner Art nach Mailand im Vorjahr, treten Vertreter rechter und migrationskritischer Gruppen aus mehreren europäischen Ländern auf.
Märkl veröffentlichte nach dem Vorfall eine Stellungnahme auf X in englischer Sprache: „I was just arrested at Munich Airport and prevented from leaving the country. My fundamental right to freedom of movement has been violated because I allegedly threaten the reputation of the Federal Republic of Germany.“
In der Übersetzung: „Ich wurde gerade am Flughafen München verhaftet und daran gehindert, das Land zu verlassen. Mein Grundrecht auf Freizügigkeit ist verletzt worden, weil ich angeblich das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland bedrohe.“