US-Außenminister Rubio: Russland bereitet Liste für Waffenstillstand vor

Auch wenn es bei einem ersten Delegationstreffen von Vertretern Russlands und der Ukraine seit mehr als drei Jahren in Istanbul außer einem größeren Gefangenenaustausch keine greifbaren Ergebnisse gab, so wollen beide Seiten den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen.

Angaben von US-Außenminister Marco Rubio zufolge bereitet die russische Seite eine Liste mit detaillierten Forderungen für einen Waffenstillstand vor. Nach einem Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen  Sergei Lawrow erklärte Rubio in einem Interview mit dem US-Sender CBS, Lawrow habe ihm zugesichert, dass Russland ein Dokument vorbereiten wolle, in dem Moskau seine Bedingungen für einen Waffenstillstand darlegen werde. Auf dieser Basis solle es dann zu breiteren Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine  kommen, nachdem in der vergangenen Woche die ersten Delegationsgespräche seit mehr als drei Jahren in Istanbul nach knapp zwei Stunden vorerst abgebrochen worden waren.

Moskau lehnt Treffen Putins mit Selenskyj nicht grundsätzlich ab

Laut Rubio wird auch Kiew zeitgleich an einer Liste von Forderungen für einen Waffenstillstand in der Ukraine arbeiten. Insoweit seien die Gespräche in Istanbul nützlich und „keine Zeitverschwendung“ gewesen, betonte der amerikanische Außenminister.

Kremlsprecher Dmitri Peskow bestätigte, dass die Gespräche fortgesetzt werden sollen. Er machte allerdings bei einem Pressebriefing am Wochenende in Moskau deutlich, dass es für Russland entscheidend darauf ankomme, wer die Dokumente zur Konfliktlösung auf ukrainischer Seite unterzeichne. Diplomatische Kreise interpretieren diese Äußerung so, dass sich Moskau mit den Unterschriften subalterner Beamter nicht zufrieden geben werde.

Ein Gipfeltreffen zwischen den Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj, sei nur möglich, wenn vorher bestimmte Vereinbarungen erzielt worden seien, unterstrich Peskow und sagte wörtlich: „Wir halten es für möglich – jedoch nur als eine Folge der Arbeit und dem Erreichen bestimmter Ergebnisse in Form von Vereinbarungen zwischen den beiden Parteien.“

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