Zensur- und Gesinnungs-Justiz fürchten den Medienanwalt Joachim Steinhöfel als „Pitbull in Robe“. Sein leidenschaftliches Kernthema ist die Meinungsfreiheit.
Im Interview mit der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) sorgt sich der Hamburger Anwalt Joachim Steinhöfel einmal mehr um die Demokratie in Deutschland.
Joachim Steinhöfel hat zahlreiche Verfahren gegen die Internet-Giganten Facebook und YouTube gewonnen. Zuletzt sorgte der Hamburger Medienrechtler für Schlagzeilen, als er vor dem Bundesverfassungsgericht für Ex-„Bild“-Chef Julian Reichelt ein sensationelles Urteil erstritt: Die Bundesregierung müsse nicht nur scharfe, sondern auch ätzende und polemische Kritik hinnehmen!
In einem aktuellen Interview (19.05.2024) mit der schweizerischen „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) sorgt sich Steinhöfel um die Meinungsfreiheit, sieht die Demokratie immer mehr in Gefahr!
Im Hinblick auf beide Themen habe sich die Situation in den vergangenen Jahren hierzulande weiter verschlechtert – „weil neben die Bevormundung durch die sozialen Netzwerke der gesellschaftliche und soziale Druck getreten ist, der freie, unbefangene Äußerungen mit häufig schwerwiegenden Konsequenzen ahndet.“
Besonders der deutsche Staat gehe noch autoritärer gegen Kritiker vor als früher, beklagt Steinhöfel und führt mit Blick u.a. auf das Lügenportal „Correctiv“ aus: „Er (der Staat) schüttet zum Beispiel staatsaffine NGO mit Geld zu, die letztlich nichts anderes tun, als Meinungen, die nicht staatsaffin sind, zu delegitimierenoder in irgendeiner Weise unter Druck zu setzen.“
Lesen Sie hier das vollständige NZZ-Interview:
https://www.nzz.ch/feuilleton/meinungsfreiheit-im-netz-interview-mit-dem-anwalt-joachim-steinhoefel-ld.1828541