Demokratie-Alarm: Die am Rande des Zusammenbruchs stehende Ampel-Regierung will die im Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit drastisch einschränken. Das haben in dieser Woche Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Familienministerin Lisa Paus („Grüne“) und das überaus anpassungsfähige Verfassungsschutz-Chamäleon Thomas Haldenwang (CDU) ganz offen zu erkennen gegeben. Ihre schockierenden Äußerungen zeigen nach Ansicht von Ex-„Bild“-Chef Julian Reichelt, dass diese Leute bereit sind, sich über das Grundgesetz und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hinwegzusetzen. Alles, was man ansonsten über diese Regierung wissen muss – das wusste CSU-Legende Franz Josef Strauß schon vor 40 Jahren!
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
