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Bundeswehr: Viel bleibt von der „Zeitenwende“ in der Landesverteidigung nicht mehr übrig

Auch die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 27. Februar 2022, wenige Tage nach Ausbruch des Ukraine-Krieges, vor dem Deutschen Bundestag vollmundig verkündete „Zeitenwende“ in der Landesverteidigung (sozusagen der Bundeswehr-„Wumms“) war wohl nicht viel mehr als rhetorisches Blendwerk. Laut Medienberichten muss Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wichtige Vorhaben, die per 100-Milliarden-Sondervermögen (Sonderschulden) finanziert werden sollten, zusammenstreichen: Weniger Kriegsschiffe, weniger Flugzeuge, keine neuen Transportpanzer. Der Bundesrechnungshof hatte die Anschaffungsliste zerpflückt und beanstandet, dass die geplanten Rüstungsprojekte den Kostenrahmen sprengen würden.

Verzichten muss vor allem die Marine: Die Option für das fünfte und sechste Schiff der neuen Fregatte F-126 wird vorerst nicht gezogen. Die bisher vorgesehenen 2,4 Milliarden Euro für den Ersatz der Korvette 130 der ersten Generation werden auf null zusammengestrichen. Das neue Schutzsystem Idas, mit dem sich U-Boote gegen Bedrohung durch Flugzeuge, Hubschrauber und andere Schiffe wehren sollen, wird zwar weiter entwickelt, aber vorerst nicht beschafft. Statt zwölf Flugzeugen sollen nun auch nur noch acht Seefernaufklärer vom Typ P-8 Poseidon gekauft werden.

Betroffen sind auch die Landstreitkräfte. Das Heer bekommt vorerst keinen Nachfolger für den Transportpanzer „Fuchs“. Ein geplantes neues Flugabwehrsystem wird um zwei Milliarden Euro halbiert.

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