War da mal was…DDR 2.0 und so? Die Realität in Deutschland überholt inzwischen alle „Verschwörungstheorien“: Christof Bolay, SPD-Oberbürgermeister der Stadt Ostfildern bei Stuttgart (39.000 Einwohner) sorgt im Netz mit der Forderung nach einem Schießbefehl auf Corona-Demonstranten für Aufruhr.
Der 54-Jährige postete eine entsprechende „Allgemeinverfügung“ auf seinem Twitter-Account. So heißt es dort: „Um sicherzustellen, dass das Versammlungsverbot eingehalten wird, wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch angedroht.“ Dies sei nach Abwägung der gegenüberstehenden Interessen verhältnismäßig. „Es ist erforderlich, da mildere Mittel, die die potenziellen Versammlungsteilnehmer von der Durchführung der verbotenen Versammlungen abhalten würden, nicht ersichtlich sind.“
Ein Nutzer empörte sich: „Der heimliche Traum des Bürgermeisters, auf Andersdenkende schießen lassen? Kenn‘ ich noch von früher…“ Dazu postete er ein animiertes Bild der DDR-Fahne.
