Steuern und Abgaben runter, weg mit dem CO2-Steuer, Wiedereinstieg in die Kernenergie! Diese Forderungen der AfD hat ihr wirtschaftspolitischer Sprecher im Deutschen Bundestag, Leif-Erik Holm, angesichts der das zweite Jahr in Folge schrumpfenden deutschen Wirtschaft bekräftigt. Der Standort Deutschland brauche einen „echten Neustart“.
Der AfD-Wirtschaftsexperte beschreibt die Lage wie folgt: „Die wirtschaftliche Talfahrt geht ungebremst weiter. Wir stecken das zweite Jahr in Folge in der Rezession. Die Wirtschaft schrumpft, die Probleme wachsen.“
Wirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) habe „auf ganzer Linie versagt“. Die Deindustrialisierung schreite voran. Die Folgen seien schon jetzt spürbar: „Die Zahl der Firmenpleiten explodiert, die Arbeitslosenzahlen steigen und die Konjunktur ist im Keller. Und über allem droht die Inflation nun wieder anzuziehen.“
Industriefriedhof Deutschland
Holm resümiert: „Das alles sind beunruhigende Signale. Die Ampel-Bilanz ist ein einziges Wohlstandsvernichtungsprogramm. Habecks grüne Transformation hat den Standort Deutschland zum Industriefriedhof gemacht. Die einstige Wirtschaftsnation Deutschland ist international zum Schlusslicht geworden.“
Der AfD-Wirtschaftsexperte mahnt: „Es ist höchste Zeit, das Ruder herumzureißen. Wir müssen endlich alle Hebel in Bewegung setzen, damit wir wieder auf Wachstumskurs kommen.“
Holm wiederholte die Forderungen der AfD: Steuern und Abgaben spürbar senken; zurück zu günstiger Energie durch Streichung der CO2-Abgabe; niedrigere Energiesteuern und eine Ausweitung des Stromangebots mit dem Wiedereinstieg in die Kernenergie! Auf der Ausgabenseite seien die Modernisierung der Infrastruktur und der Ausbau der Digitalisierung zu priorisieren.
Hinzu kommen müssten ein konsequenter Bürokratieabbau, innovationsfreundliche Bedingungen statt ideologischer Gängelungen: „Die Wirtschaft braucht Freiheit!“, stellte Holm klar.