Gesichter wie bei einer Zwangsehe: CDU und SPD in Sachsen stellen Koalitionsvertrag vor

Gut drei Monate nach der Landtagswahl wollen sich CDU und SPD in Sachsen mit einer Minderheitsregierung durchwursteln, um ein Mitregieren der AfD zu verhindern. Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich beide Parteien jetzt auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Ministerpräsident Michael Kretschmer und der sächsische SPD-Vorsitzende Henning Homann machten bei der Vorstellung ihres „beeindruckenden Werkes“ (Kretschmer) so erfreute Gesichter wie ein Brautpaar bei einer Zwangsehe.

Zu einer Mehrheit im Landtag fehlen CDU und SPD zehn Stimmen. Schwarz-Rot hat deshalb einen sogenannten Konsultationsmechanismus angekündigt, mit dem die Opposition – einschließlich der AfD – frühzeitig bei Gesetzesvorhaben eingebunden werden soll.

Abzuwarten bleibt zunächst, ob Kretschmer überhaupt eine Mehrheit für seine Wiederwahl zusammenbekommt. Der Sächsische Landtag wird voraussichtlich am 18. oder 19. Dezember einen neuen Ministerpräsidenten wählen. Ob es außer Kretschmer einen weiteren Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten geben wird, ist noch offen.

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