Nach dem Ampel-Aus und dem Bundesparteitag der „Grünen“ liegen SPD und Ökosozialisten in einer neuen Umfrage (Infratest) wieder auf Augenhöhe. Beide Parteien kommen demnach auf 14 Prozent. Die Union bleibt mit 33 Prozent (-1) weiterhin stärkste Kraft. Das würde unter Umständen für eine schwarz-„grüne“ Koalition satt reichen! Infratest notiert die AfD mit 19 Prozent (+1).
Mindestens zwei bisher im Deutschen Bundestag vertretene Parteien müssen bei der Neuwahl im Februar um den Wiedereinzug ins Parlament bangen. Die FDP kommt auf vier Prozent (-1), die Linke bleibt bei drei Prozent. Die sonstigen Parteien erreichen zusammen sieben Prozent.
Bedeutet: Die Schwelle für eine Regierungsmehrheit könnte deutlich sinken. Denn: Um die absolute Mehrheit zu erreichen, braucht eine Partei bzw. Koalition nicht unbedingt mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen. Entscheidend ist die Mehrheit der Sitze.
Wenn also mehrere Parteien den Sprung ins Parlament verpassen und deren Stimmen sich nicht in Mandate ummünzen lassen, reicht ein relativ niedriger Wert für eine Koalitionsmehrheit. Somit könnten bereits 43 Prozent oder unter Umständen noch weniger Prozent die Schwelle fürs Regieren sein.
Union und „Grüne“ kommen laut Infratest aktuell auf 47 Prozent und hätten auf dieser Basis womöglich sogar eine komfortable Mehrheit – je nachdem, ob FDP, Linke und BSW den Sprung ins Parlament verpassen. Manche Umfragen sahen die Wagenknecht-Partei zuletzt unter fünf Prozent. Infratest weist für das BSW sechs Prozent aus. FAZIT: Schwarz-„Grün“ wird zur realen Gefahr!
Merkel kritisiert CSU-Chef Söder
Dazu passt: Ex-Kanzlerin Angela Merkel hält es für einen Fehler, eine Koalition der Union mit den „Grünen“ auszuschließen. Sie warnte ihre Partei im linksgrünen Hamburger Gerüchtemagazin „Spiegel“: „Ich finde es nicht in Ordnung, dass Markus Söder und andere in CSU und CDU derart abfällig über die Grünen sprechen.“ Vor dem Hintergrund der Stärke der AfD und den Entwicklungen um das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nannte Merkel es umso wichtiger, „dass diejenigen, die koalieren können, sich ihre Bündnisfähigkeit nicht noch selbst zerschlagen.“
Wie sagt der Berliner: Nachtigall, ick hör dir trapsen!