Komisch: Wer an „v“ wie „von der Leyen“ denkt, der denkt reflexartig auch an „V“ wie „Vetternwirtschaft“: Aktuell steht der Vorwurf im Raum, dass EU-Fördergelder in Millionenhöhe mittelbar an den Arbeitgeber des Ehemannes der EU-Kommissionspräsidentin geflossen sein sollen.
Pikant: Gegen Ursula von der Leyen (64/CDU) ermittelt die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) bereits im Zusammenhang mit dem dubiosen Milliardendeal bei der Beschaffung von Covid 19-Impfstoffen. Nun könnten für die EU-Chefin auch die geschäftlichen Aktivitäten ihres Ehemanns Heiko von der Leyen (67), eines Pharma-Bosses, zu einem Problem werden.
Der Ehemann der Kommissionspräsidentin ist Internist und medizinischer Direktor von „Orgenesis“, eines auf Gen- und Zelltherapie spezialisierten US-Aktienkonzerns. Dieser soll zumindest mittelbar von EU-Fördermitteln in Millionenhöhe profitiert haben.
Hintergrund: 320 Millionen Euro aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der EU erhielt die Universitätsstiftung Padua (Norditalien), in der Heiko von der Leyen seinerzeit Aufsichtsrat war. Teile des Geldes, ziemlich genau 383.000 Euro, sollen laut Medienberichten direkt an „Orgenesis Italia“ geflossen sein.
Ins Rollen kam der Stein durch einen Brandbrief der parteilosen italienischen Europaabgeordneten Francesca Donato an die Vorsitzende des Corona-Sonderausschusses im Europäischen Parlament, Kathleen van Brempt. Darin war von „unmoralischen Tätigkeiten“ und „peinlichen Nachrichten“ die Rede.
Dem vorausgegangen war ein Artikel der italienischen Regionalzeitung „Corriere del Veneto“, die über angebliche Verstrickungen der Eheleute von der Leyen spekuliert und die Frage aufgeworfen hatte, „ob bei der Vergabe von Fördergeldern an ‚Orgenesis‘ alles mit rechten Dingen zugegangen ist”.
Mit anderen Worten: Wurden EU-Fördergelder mit Hilfe von Vitamin B (Beziehungen) abgesahnt? Gab es eine gezielte Einflussnahme auf die Vergabe? Fragen, die sich ganz unabhängig von der grundsätzlichen Überlegung stellen, inwieweit die beruflichen Aktivitäten Heiko von der Leyens in der Pharmabranche mit der herausgehobenen politischen Funktion seiner Frau in Brüssel vereinbar sind, und ob hier nicht naheliegender Weise von Interessenskonflikten auszugehen ist.
Seltsam: Heiko von der Leyen schied am 26. Oktober 2022 aus dem Aufsichtsrat der Universitätsstiftung Padua aus – just an dem Tag, an dem der Brandbrief der italienischen Europaabgeordneten Francesca Donato an die Vorsitzende des Corona-Sonderausschusses im Europäischen Parlament bekannt wurde!
In der Schweizer „Weltwoche“ wundert sich Politikexperte Ralf Schuler: „Und noch etwas lässt aufmerken bei dem Fall: Die Gründlichkeit der Recherche zum Abdisqualifizieren der italienischen Beschwerdeführerin. Die sei eine aus der ‚Lega‘ ausgetretene Impfgegnerin und habe überdies gegen die Russland-Sanktionen gestimmt, hört man hinter den Brüsseler Kulissen, wenn man nach HvdLs Geschäften fragt. So ‚liebevoll‘ kümmert man sich sonst eigentlich nur um gefährliche Gegner“, findet Schuler.
