Böse Zungen in der Hauptstadt behaupten: Olaf Scholz braucht die SPD nicht zum Regieren, solange die Partei ihn braucht – noch braucht! Im Hintergrund zieht in Wirklichkeit der Salon-Marxist und Enteignungsideologe Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär (Wahl an diesem Wochenende, 11.Dezember) die Strippen – nach dem Motto: „Mir doch egal, wer unter mir Kanzler oder SPD-Vorsitzender ist!“
„Mission accomplished!“ – das war der Eindruck, den der scheidende SPD-Co-Chef Norbert Walter-Borjans erwecken wollte, als er nach der Bundestagswahl seinen Abgang verkündete. Immerhin: Der 69 Jahre alte Politrentner gehört zu den wenigen, an einer Hand abzuzählenden Parteivorsitzenden aus der jüngeren SPD-Vergangenheit, die nicht aus dem Amt gejagt wurden oder verzweifelt aufgaben. Sein Verzicht auf eine Wiederwahl war indessen bereits klar, als Walter-Borjans vor zwei Jahren antrat. Und niemand hat das schon damals besser gewusst als sein Steigbügelhalter Kevin Kühnert.
Man mag es für einen schlechten Witz halten, dass linke Mainstream-Medien Kühnert zum „größten politischen Nachwuchstalent“ der Altparteien hochjubeln; aber darin steckt durchaus eine innere Wahrheit. Denn der kleine schwule Kevin hat es faustdick hinter den marxistischen Ohren!
Der NDR widmete ihm sogar eine sechsteilige TV-Doku, abrufbar in der ARD-Mediathek, deren propagandistischer Höhepunkt die Episode „Der Gipfelstürmer“ ist. Fakt ist: Keine Partei, weder in der Ampel- Regierung noch in der Opposition, verfügt aktuell über einen jungen, so gut vernetzten Politiker in einer solchen Machtposition. Ein „Anti-Kevin“ ist weit und breit nicht in Sicht.
Wie lange hält der Burgfrieden mit Scholz?
Auch wenn sich Kühnert als SPD-Generalsekretär fürs Erste mit dem ihm verhassten Scholz (den er vor zwei Jahren mit seiner geballten Juso-Macht als SPD-Chef verhinderte) arrangieren muss – so wird ihn das nicht davon abhalten, die SPD noch weiter nach links zu rücken. Dabei kann er auf eine treu ergebene Hausmacht zurückgreifen: Seine Jusos stellen ein Viertel der neuen SPD-Bundestagsabgeordneten. Eine „Pressure Group“, nach deren Pfeife Scholz zu tanzen hat.
Der mafiöse Vergleich mag mit Blick auf seine erst 32 Lenze hinken – aber Kühnert ist der rote Pate der SPD. Er hält die Fäden in der Hand, an denen Scholz, der neue Parteichef Lars Klingbeil und dessen Co-Vorsitzende Saskia Esken hängen. Kühnert wird nicht locker lassen bei seinen sozialistischen Planzielen, als da vor allem sind: die Wiedereinführung der Vermögenssteuer sowie die Enteignung und Vergemeinschaftung von Privateigentum, insbesondere von Wohnraum.
Kühnert ist kein klimabesoffener Spinner ökosozialistischer Prägung; er ist ein mit allen Wassern gewaschener Beton-Sozialist, ein gewiefter Stratege mit sicherem Machtinstinkt. Das macht diesen laufenden Meter 1,69 deutlich gefährlicher als all die verschrobenen „grünen“ Ideologen, die machtpolitisch im Schlafwagen unterwegs sind.
Um im Sprachbild zu bleiben: Kühnert ist an der neuen SPD-Spitze nicht der Lokomotivführer, aber er steht als Generalsekretär auf der strategischen Position des Heizers. Er schaufelt die ideologische Kohle nach für einen Zug, der in den kommenden Jahren rasant weiter Fahrt nach links aufnehmen wird. So gesehen dürfte es nur eine Frage der Zeit sein, bis auch ein Olaf Scholz unter die Räder kommt. (oys)
