Deutschland steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, ist das Bruttoinlandsprodukt, also die Summe aller Waren und Dienstleistungen, im 2. Quartal 2020 um mehr als zehn Prozent eingebrochen.
Anlass zur Sorge gibt auch die Preisentwicklung: Im Juli sind die Verbraucherpreise erstmals seit dem Ölpreisverfall vor fünf Jahren wieder real gesunken (–0,1 Prozent). Bedeutet: Es herrscht Deflation! Davon spricht man, wenn trotz aller Konjunkturprogramme das Angebot an Waren die Nachfrage übersteigt.
Zur wirtschaftlichen Situation in Deutschland erklärte die AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alice Weidel:
»Das ist nicht nur eine Folge des viel zu langen Lockdowns und der vielfach überzogenen Corona-Maßnahmen, die zum Teil noch immer aufrechterhalten werden. ›Klimaschutz‹-Sozialismus und ›Energiewende‹-Planwirtschaft haben die Fundamente der deutschen Wirtschaft und Industrie schon vorher schwer beschädigt. Solange diese Politik fortgesetzt wird, ist alles Beschwören einer baldigen Wirtschaftserholung lediglich Gesundbeterei ohne Realitätsbezug.«
Schluss mit dem EU-Irrsinn!
Die AfD-Politikerin konstatiert: »Hunderttausende haben ihre Arbeit bereits verloren, die Kurzarbeit liegt auf Rekordhöhe. Wie viele der fast sieben Millionen Kurzarbeiter ihren Job behalten, ist ungewiss. Deutschland steht ein Pleite-Herbst mit Zehntausenden Insolvenzen und Massenarbeitslosigkeit bevor. Die enormen staatlichen Ausgabeprogramme haben diese Folgen bislang lediglich hinausgezögert, können sie aber auf Dauer nicht aufhalten. Im Gegenzug wird die Staatsverschuldung zulasten künftiger Generationen unverantwortlich in die Höhe getrieben.«
Vor diesem Hintergrund nannte es Weidel »verantwortungslos, dass die Bundesregierung im Rahmen des sogenannten ›Wiederaufbaufonds‹ Abermilliarden als Transferleistungen und Haftungsverpflichtungen in das EU-Umverteilungssystem pumpen will. Wir brauchen unser Geld im eigenen Land. Deutschland braucht eine Politikwende!«
Konkret sprach sich Weidel u. a. für unbefristete Senkungen von Mehrwert-, Einkommens- und Unternehmenssteuern aus. Weiter forderte sie den Ausstieg aus der gescheiterten »Energiewende« und den Verzicht auf eine Fortsetzung der weltfremden »Klimaschutz«-Planwirtschaft. Die unverantwortlichen Versuche, eine zweite Corona-Welle und einen neuen Lockdown herbeizureden, nannte Weidel »Gift für die wirtschaftliche Erholung«. Sie könnten in der Vernichtung unzähliger Existenzen enden.
