Am 23.11., nach dem Ende der Plenardebatte, trat zum ersten Mal der Hauptausschuss des Bundestages zusammen. Diesem gehöre ich zusammen mit neun anderen Vertretern der AfD-Fraktion an. Solange die regulären Ausschüsse noch nicht gebildet sind, werden die meisten Angelegenheiten, die zuvor im Plenum debattiert wurden, hier noch einmal diskutiert und bewertet. Der Hauptausschuss ist ein Provisorium. Verschiedene Themen, die normalerweise in den jeweiligen Fachausschüssen beraten werden, konzentrieren sich in diesem 47 Mann starken Gremium. Ich hoffe, dass bald eine Regierung gebildet ist, und dass wir mit der regulären politischen Arbeit beginnen können.
Zunächst müssen wir als AfD-Fraktion jedoch auf diese politische Situation reagieren.
Zu allen Themen, die vom Bundestag an den Hauptausschuss überwiesen wurden, haben wir Redebeiträge gebracht. Wir haben auf Basis von gewissenhafter Recherche und kontroverser Diskussion Standpunkte erarbeitet, die wir vor dem Bundestag vertreten haben. Es fällt uns also leicht, in den Sitzen des Hauptausschusses für unsere Haltung zu argumentieren. Trotzdem bereiten wir uns auf die Sitzungen gewissenhaft vor und beziehen dabei unsere Fachleute für die unterschiedlichen Themengebiete mit ein. Wenn es noch sehr dynamisch und wenig planbar ist: Die politische Arbeit beginnt nun auch hinter den Kulissen.
Auch hier werden wir uns für eine patriotische und konservative Vernunftspolitik einsetzen.
Jan Nolte
(28) ist Landesvorsitzender der Jungen Alternative (JA) Hessen und Mitglied des Deutschen Bundestages.
