Paukenschlag in Berlin: Bärbel Bas (SPD) tritt mit sofortiger Wirkung als Arbeitsministerin und Co-Vorsitzende ihrer Partei zurück! Ihr Bundestagsmandat will sie behalten. Folgt Lars Klingbeil als nächster, läuft sich Boris Pistorius für den SPD-Vorsitz warm?
In der Hauptstadt überschlagen sich die Ereignisse. Auslöser ist ein erbitterter Machtkampf in der SPD, auch wenn Bas für ihren unerwarteten Rücktritt persönliche Gründe nach dem Tod ihrer Stieftochter nennt. Spekulationen, dass Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nun doch die SPD-Führung anstrebt – womöglich als alleiniger Parteivorsitzender – erhalten neue Nahrung.
Klingbeil sagt Indien-Reise ab
In einer persönlichen Erklärung teilte Bas am Montag (12. Oktober) mit, den SPD-Vorsitz mit dem heutigen Tag niederzulegen. Zugleich habe sie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gebeten, sie aus dem Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen. Ihren Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil habe sie darüber informiert. Der sagte eine geplante Indien-Reise ab.
Nachfolger im Arbeitsministerium wird der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. Das bestätigte die SPD auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters.
Welches Spiel spielt Pistorius?
Nach Angaben Klingbeils soll im Dezember oder Januar ein Sonderparteitag eine neue Parteispitze wählen. Auch wenn Klingbeil an einem Duo festhalten will, halten politische Beobachter in der Hauptstadt für möglich, dass es künftig kein Führungsduo an der Spitze der Partei mehr geben könnte.
Spekulationen, dass Boris Pistorius entgegen bisheriger Absagen doch nach dem SPD-Vorsitz greifen könnte, womöglich als alleiniger Parteichef, haben mit dem Rücktritt von Bas jedenfalls neuen Auftrieb erhalten.
Zuletzt war in diesem Zusammenhang aufmerksam der bizarre Auftritt des Verteidigungsministers nach der Wahl von Tobias Rausch (AfD) zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt registriert worden. Pistorius setzte sich am Abend des 6. Oktober an die Spitze eines Protestzuges der SPD-Bundestagsfraktion und stimmte auf einer Getränkekiste stehend die Nationalhymne an. Ein SPD-Insider: „Das traf die Seele der Partei!“
Friedrich Merz (CDU) sprach der SPD-Politikerin seinen Respekt aus. Bas und er hätten in der Bundesregierung „vertrauensvoll zusammengearbeitet“, betonte der Kanzler. Er wünsche ihr und ihrer Familie viel Kraft.
Bas: „Brauche Zeit und Kraft“
Als Grund für ihren Rücktritt gab Bas persönliche Gründe aN: „Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten. Diese möchte ich mir ausreichend nehmen. Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben“, teilte die 58-Jährige mit.
Zugleich erhob Bas schwere Vorwürfe gegen den Koalitionspartner. Die öffentlichen Angriffe auf sie seien in dieser für sie persönlich schwierigen Zeit weiter verstärkt worden, „leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“, beklagte die Genossin.