Das Dreiertreffen zwischen US-Präsident Donald Trump, Chinas Präsident Xi Jinping und Kremlchef Wladimir Putin am Rande des Apec-Gipfels in Shenzhen ist nach mehr als einer Stunde mit einer gemeinsamen „Erklärung zum Frieden“ beendet worden. Der Ukraine-Krieg wird darin aber nicht erwähnt. Auch zu anderen internationalen Konflikten bleibt das Dokument vage.
Die von den drei mächtigsten Männer der Welt verabschiedete „Friedenserklärung“ umfasst vier zentrale Punkte zu atomaren Risiken, Energieversorgung, den Vereinten Nationen und internationaler Gerichtsbarkeit. Das von chinesischen Staatsmedien veröffentlichte Dokument enthält jedoch keine konkreten Zeitpläne oder bindenden Abrüstungszusagen, auch auf den Ukraine-Krieg wird nicht eingegangen.
Die vier wichtigsten Punkte im Detail:
1. Atomare Risiken: Die drei Atommächte bekräftigen den Grundsatz, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf. Sie verpflichten sich zur Wahrung der strategischen Stabilität und kündigen einen trilateralen Dialog zur Nichtverbreitung von Atomwaffen sowie zur Minderung nuklearer Risiken an.
2. Globale Energieversorgung: Die drei Weltmächte heben die Bedeutung einer stabilen Energieversorgung hervor. Sie erklären ihren Willen, die Produktion und das weltweite Angebot von raffinierten Erdölprodukten zugunsten anderer Staaten zu erhöhen.
3. Reform der Vereinten Nationen: Als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates erklären China, Russland und die USA ihre Entschlossenheit, eine Reform der UN voranzutreiben. Ziel ist es, die Organisation in die Lage zu versetzen, globalen Herausforderungen wirksamer zu begegnen und ihren Auftrag zur Wahrung des internationalen Friedens zu erfüllen.
4. Die Staatschefs betonen zugleich, dass die Achtung der Immunität staatlicher Amtsträger von entscheidender Bedeutung sei. Sie erklären übereinstimmend, dass der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) sowie ähnliche Institutionen ihre Zuständigkeit und Befugnisse nicht missbrauchen dürften.
Trotz der Ankündigung eines Atom-Dialogs enthält die Erklärung keine Verpflichtungen zur Reduzierung der bestehenden Atomwaffenarsenale. Dass der Ukraine-Krieg nicht erwähnt wird, lässt darauf schließen, dass der Weg zum Frieden steiniger sein dürfte als von US-Präsident Trump erhofft.