Machtbesessen – korrupt – autokratisch
Wenn Viktor Orbán bei den Parlamentswahlen in Ungarn am Sonntag sein Ministerpräsidentenamt verteidigen kann, wird das Aufheulen aus Brüssel bis nach Budapest zu hören sein. Keinen europäischen Staatsmann hasst EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrem autokratischen Herrscherwahn so inbrünstig wie den knorrigen Ungarn, der unbeirrt die Souveränität seines Landes verteidigt und die Interessen Ungarns und seiner Bürger an die erste Stelle setzt.
Eine Schmutzkampagne nach der anderen zieht aus der dreizehnten Etage der EU-Zentrale, in der sich die Chefin der EU-Nomenklatura verschanzt, gegen das unbeugsame Ungarn und seinen Regierungschef. Zuletzt waren es absurde Spionagevorwürfe zugunsten Russlands, die Viktor Orbán und seine Regierung diskreditieren sollten.
Keiner zählt mehr die fiskalischen und administrativen Strafexpeditionen, die von den Eurokraten auf Betreiben von der Leyens schon gegen Budapest in Gang gesetzt wurden: Gestrichene und vorenthaltene Gelder, Boykottmaßnahmen gegen Ungarns Ratspräsidentschaft, aus der Luft gegriffene Vertragsverletzungsverfahren, Strafzahlungen wegen der Weigerung, illegale Migranten aufzunehmen – die Liste lässt sich endlos fortsetzen.
US-Vizepräsident JD Vance persönlich warnte vorige Woche von der Leyens EU-Kommission davor, sich weiter in die Parlamentswahlen eines souveränen Landes einzumischen. Aus gutem Grund: Unter von der Leyen hat die EU sich sogar angewöhnt, demokratische Wahlen in Mitgliedstaaten annullieren zu lassen, wenn das Ergebnis den EU-Zentralisten nicht passt. Bei den rumänischen Präsidentenwahlen wurde das eiskalt durchgezogen.
Die Drohung, einen solchen Coup jederzeit zu wiederholen, steht immer noch im Raum. Sollte die Wahl nicht wie gewünscht ausgehen, werden die im Vorfeld lancierten fragwürdigen Umfragen, die Orbán eine schwere Niederlage vorhersagen, schon den nötigen Vorwand liefern.
Unter Ursula von der Leyen, einst von ihrer Gönnerin Angela Merkel auf den Brüsseler Thron gehievt, um unangenehmen Fragen zu ihrer Amtsführung als Bundesministerin zu entgehen, hat sich die Europäische Union rasant in einen autoritären Alptraum aus zentralistischer Entmündigung, ökosozialistischer Planwirtschaft, totalitärer Gesinnungskontrolle, Filz und Korruption transformiert.
Zugegeben, das war das eurokratische Monstrum auch vorher schon gewesen. Von der Leyen allerdings, die nie gewählte und stets in Hinterzimmern ausgekungelte Kommissionspräsidentin, hat die Pervertierung des europäischen Staatenbundes zur Karikatur eines repressiven Über-Staats auf die Spitze getrieben.
Kein Wunder also, dass Viktor Orbán, der schon als junger Mann mutig gegen die sowjetisch-kommunistische Fremdherrschaft aufgestanden war, sich auch von der Brüsseler Möchtegern-Autokratin nicht einschüchtern ließ. Unter dem Regiment von der Leyens wird Widerspruch als „Desinformation“ bekämpft, Zensur als Jugendschutz und Demokratieverteidigung verherrlicht und der Klimawahn zur zentralen Ideologie erhoben, die niemand hinterfragen darf.
Dass von der Leyens absurde Erfindungen wie „klimaneutrale“ Transformation, „Green Deal“ und Verbrennerverbot Europa deindustrialisieren und ruinieren, ist der Kommissionspräsidentin, wie allen Sozialisten, herzlich egal.
Entscheidend für sie ist, dass die „Klima“-Zwangswirtschaft den idealen Vorwand liefert, um eine gigantische Bevormundungsbürokratie aufzubauen, die Nationalstaaten zu entmündigen, den Widerstand gegen EU-Steuern und EU-Schulden zu brechen und den Brüsseler Zentralapparat dadurch beständig auszubauen und immer mächtiger werden zu lassen.
Der Probelauf dazu war der „Corona“-Wahn, bei dem Ursula von der Leyen sich an die Spitze der Zwangspolitiker setzte. Mit ihrem undurchsichtigen „Impfstoff“-Deal, der dem Pharma-Riesen Pfizer an allen Kontrollinstanzen vorbei Aufträge in stattlichem zweistelligem Milliardenumfang zuschanzte, hob sie nebenbei auch noch Korruption und Hinterzimmerdeals auf ein ganz neues Niveau.
Die Korrespondenz dazu auf ihrem persönlichen Telefon ist spurlos verschwunden; mit derselben Methode verwischte von der Leyen schon ihre Spuren in der Berateraffäre, die sie sich als Bundesverteidigungsministerin und Abwrackerin der Bundeswehr geleistet hatte. Bislang konnte sie alle Korruptionsermittlungen verzögern und sabotieren, so wie sie auch mittlerweile vier Misstrauensvoten überstanden hat, die unzufriedene Abgeordnete im EU-Parlament in ihrer zweiten Amtszeit binnen nur einen Jahres gegen sie angestrengt hatten.
Dem Ausbau der Brüsseler Zentralmacht dient auch von der Leyens fanatische Konfrontationspolitik gegen Russland. Neunzehn, demnächst zwanzig von ihr betriebene „Sanktionspakete“ haben bislang vor allem die europäischen Volkswirtschaften in Mitleidenschaft gezogen und die Deindustrialisierung Europas weiter vorangetrieben.
Vielleicht aber hat sie auch im ukrainischen Machthaber Selenskyj einen Bruder im Geiste erkannt und reist deshalb am laufenden Band nach Kiew, um mit dem Ukrainer zu kuscheln, der sich auch nicht so gerne demokratischen Wahlen stellt.
Obwohl die Spatzen die grassierende Korruption in der Ukraine und die massive Veruntreuung ausländischer Gelder von den Dächern pfeifen, stellt von der Leyen ihrem Kiewer Liebling keinerlei unangenehme Fragen, wenn sie bei jeder Gelegenheit Selenskyj nach Brüssel einlädt oder selbst nach Kiew reist, um ihm das Geld der europäischen Steuerzahler hinterherzutragen.
Dass in der Welt kaum noch jemand die EU ernstnimmt und ihre hohlen Großmachtallüren und Säbelrasseleien, hinter denen keine reale Substanz steckt, nur noch mehr oder minder verhohlene Belustigung auslösen, kümmert Frau von der Leyen in ihrer abgeschotteten Brüsseler Parallelwelt wenig.
So verbissen wie an die weitere Verlängerung und Finanzierung des Sterbens in der Ukraine klammert sich von der Leyen an ihren „Klimaschutz“-Wahn, auch wenn der Rest der Welt sich längst von dieser selbstzerstörerischen Ideologie verabschiedet. Die Geisterfahrer, das sind bekanntlich immer die anderen, auch wenn sie einem in rauhen Massen entgegenkommen.
Wirklich wütend machen sie nur Abweichler wie der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der so stur auf ökonomischer Vernunft und nationaler Selbstbestimmung beharrt und von ideologischen Menschenversuchen und illegaler Masseneinwanderung so gar nichts hält. Ja, wenn man den entmachten könnte, dann wäre eines der größten Hindernisse für ihren Allmachtswahn endlich beseitigt.
Bleibt nur zu hoffen, dass die Ungarn wissen, was auf dem Spiel steht, und am Sonntag so abstimmen, dass Ursula von der Leyen sich in ihrer Kommandozentrale weiter tüchtig ärgern muss.