Gesetzentwurf bis Sommer: Gesundheitsministerin Warken (CDU) will Gesundheitswesen kriegstüchtig machen

Das deutsche Gesundheitssystem ist nach Ansicht von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken auf einen Kriegsfall „zu wenig vorbereitet“. Die CDU-Politikerin sprach sich in der „Welt“ dafür aus, Krankenhäuser und Rettungsdienste kriegstüchtig zu machen. Auf die Frage des Springer-Blattes, wie Deutschland auf „geopolitische Spannungen“ und „hybride Bedrohungen“ vorbereitet sei, antwortete Warken wörtlich: „Aktuell unzureichend. Wir müssen uns nicht nur auf Unwetter, klassische Katastrophen oder Pandemien einstellen, sondern leider auch auf Kriegsszenarien. Darauf sind wir bislang zu wenig vorbereitet. Es geht darum, die Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung sicherzustellen – und zugleich Verletzte der Bundeswehr oder von unseren Nato-Partnern zu versorgen. Etwa im Bündnis- und Verteidigungsfall müssen wir Aufnahme, Weitertransport und Behandlung organisieren.“

Die CDU-Gesundheitsministerin kündigte dazu einen Gesetzentwurf bis zum Sommer an. Dieser solle klare Zuständigkeiten, funktionierende Kommunikationswege, ausreichende Behandlungskapazitäten, Personal und auch die Bevorratung von Arzneimitteln und Medizinprodukten regeln. Laut Warken muss geprüft werden, welches Personal sich mit speziellen Verletzungen auskennt. Fehlendes medizinisches Personal soll gegebenenfalls aus dem Ruhestand oder aus verwandten Berufen reaktiviert werden.

Im Kriegsfall – ein Szenario, das die Bundesregierung offensichtlich ernsthaft durchspielt -, will man auf Erfahrungen aus anderen Krisensituationen zurückgreifen. Warken betonte: „Wir brauchen ein digitales Lagebild, eine Art Dashboard, wie wir es während der Pandemie hatten: freie Betten, verfügbares Personal, Bestände an Medikamenten und Material. Idealerweise läuft das in Echtzeit über eine gemeinsame Plattform.“ Dazu wolle man „eng mit der Bundeswehr zusammenarbeiten“. Grundsätzlich müsse man auf alle Verletzungsmuster vorbereitet sein – etwa komplexe Wunden oder schwere Brandverletzungen.

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