Die Zahl der Arbeitslosen ist im Dezember um 23.000 auf 2.908.000 gestiegen. Die Arbeitslosenquote liegt nun bei 6,2 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist das ein Anstieg um 101.000 Arbeitslose. Gleichzeitig wurden weniger offene Stellen gemeldet, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung geht zurück. Die Bundesagentur für Arbeit spricht von einem „weiterhin fehlenden wirtschaftlichen Rückenwind“.
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, sieht das komplett anders. Er erklärte: „Rund drei Millionen Arbeitslose – das ist das Ergebnis wirtschaftlicher Fehlentscheidungen, einer zerstörerischen Energie- und Sanktionspolitik sowie einer falschen Sozialpolitik. Während unsere Industrie reihenweise Arbeitsplätze verliert, wachsen Beschäftigung und Staatsausgaben vor allem im öffentlichen Dienst und in Bereichen, die keine Wertschöpfung erzeugen. Gleichzeitig setzt die Bundesregierung weiter auf Masseneinwanderung von Geringqualifizierten, die unseren Fachkräftebedarf nicht decken und überwiegend in den Sozialstaat einwandern. Das ist kein gesundes Fundament für unseren Wohlstand, sondern eine Politik gegen die eigenen Bürger.“
Springer fordert: „Deutschland braucht eine echte Kehrtwende am Arbeitsmarkt: Schluss mit Bürgergeld-Abhängigkeit und Einwanderung in die Sozialsysteme, Schluss mit Arbeitsplatzvernichtung durch Energiewende-Irrsinn, Schluss mit ständig neuen Belastungen für Unternehmen und Arbeitnehmer – und endlich wieder Politik für Arbeit, Leistung und Wohlstand in unserem Land!“
Die AfD-Fraktion habe mit dem Antrag „Anstieg der Arbeitslosenzahlen ernst nehmen – Sofortige Wirtschaftswende für Deutschland einleiten“ (Drucksache 21/1537) konkrete Vorschläge vorgelegt.