Deutschland müsse aus der US-Militäroperation in Venezuela und der Festnahme des kommunistischen Diktators Nicolás Maduro „die richtigen Lehren ziehen“, meint der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier. Er warnt vor „antiamerikanischen Reflexen“.
In einer in Berlin veröffentlichten Erklärung betont der AfD-Politiker: „Weder die USA noch die EU-Staaten erkennen Nicolás Maduro als legitimen Präsidenten an. Er gilt vielmehr als Anführer eines kriminellen Regimes, dessen Netzwerk von den Amerikanern als Terrororganisation eingestuft wird. Unter seiner Herrschaft wurde Europa jahrelang mit Drogen überschwemmt.“ Die USA hätten darauf nun entschlossen reagiert – „auch wenn wirtschaftliche Interessen dabei eine Rolle spielen“, wie Frohnmaier einräumte.
Er warnte zugleich vor naiver Blauäugigkeit: „Die Weltpolitik folgt Macht, Einfluss und strategischen Interessen. Die völkerrechtliche Bewertung der Aktion ist dabei nicht irrelevant, aber letztlich zweitrangig, da beide Seiten ihre eigene Lesart vertreten.“
Entscheidend sei jetzt, welche Lehren Deutschland daraus ziehe. „In einer multipolaren und zunehmend konfliktreichen Welt zählen Handlungsfähigkeit, militärische Stärke und wirtschaftliche Robustheit. Aus Sicht der AfD-Fraktion sollte Deutschland daraus keine antiamerikanischen Reflexe ableiten, sondern endlich seine sicherheits- und außenpolitische Handlungsfähigkeit wiederherstellen“, unterstrich Frohnmaier und fügte hinzu: „Solange es nicht einmal gelingt, eine stabile Stromversorgung in der eigenen Hauptstadt sicherzustellen, ist klar: Unser Land muss wieder auf die Füße gestellt werden, mit einer starken Wirtschaft, einem einsatzbereiten Militär und einer Politik, die deutsche Interessen an erste Stelle setzt.“