Medienberichten zufolge sind mehrere islamistische Terrorverdächtige über legale Einwanderungswege nach Deutschland gekommen – darunter per Arbeitsvisum und über das Au-pair-Programm. In Niederbayern wurden fünf Männer aus Ägypten, Marokko und Syrien festgenommen, die einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant haben sollen. Der mutmaßliche Drahtzieher, ein ägyptischer Imam, hatte die Verdächtigen gezielt über seinen eigenen Betrieb nach Deutschland geholt. In einem weiteren Fall wurde in Magdeburg ein 21-jähriger Tadschike festgenommen, der als Au-pair eingereist war, eine Pflegeausbildung begonnen hatte und Kontakte zu IS-nahen Accounts unterhielt.
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, René Springer, warnt: „Wer aus ideologischer Verblendung meint, Deutschland brauche massenhaft Einwanderung, importiert nicht nur Fachkräfte, sondern auch Gefährder. Die jüngsten Fälle zeigen: Die Einwanderungspolitik der Regierung ist nicht nur realitätsfern – sie ist brandgefährlich.“
Springer verweist darauf, dass allein im Jahr 2024 weit mehr als 100.000 Aufenthaltstitel für ausländische Arbeitskräfte über einschlägige Programme nach dem Aufenthaltsgesetz vergeben wurden. Insgesamt existieren mehr als 20 verschiedene Anwerbeprogramme, mit denen Menschen aus aller Welt nach Deutschland geholt werden – vom Westbalkan über Afrika bis nach Asien.
Arbeitsvisa sofort aussetzen!
Der AfD-Sozialexperte: „Diese Programme wurden von der Bundesregierung als Antwort auf den Fachkräftemangel verkauft – tatsächlich öffnen sie Tür und Tor für Islamisten, die unsere Gesellschaft verachten. Als AfD-Fraktion fordern wir daher: Schluss mit den blindwütigen Anwerbeprogrammen! Wir brauchen eine Aussetzung der Arbeitsvisa-Vergabe und eine sofortige Sicherheitsüberprüfung aller ausländischen Arbeitskräfte aus islamisch geprägten Hochrisikostaaten.“
Deutschland brauche keine fragwürdigen Arbeitskräfteimporte. „Was wir brauchen, ist Sicherheit, Ordnung und eine gezielte Stärkung des inländischen Arbeitskräftepotenzials“, betonte Springer.