Die linksextremistischen Gewaltexzesse von Gießen haben nach Ansicht von AfD-Innenexperte Martin Hess gezeigt, dass die Antifa verboten gehört! Der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Innenausschuss erklärte: „Was sich in Gießen abspielte, war nichts anderes als linker Terror. Wenn der Staat Tausende Einsatzkräfte mobilisieren muss, um eine friedliche politische Veranstaltung abzusichern, ist die Grenze des Hinnehmbaren längst überschritten. Die sogenannte Antifa ist keine zivilgesellschaftliche Bewegung – sie ist eine kriminelle Organisation, die mit brutaler Gewalt gegen politische Gegner, gegen die Meinungsfreiheit und gegen den Staat selbst kämpft.“
Hess erinnerte daran, dass die AfD wiederholt ein Verbot der Antifa gefordert und dazu im Parlament einen Antrag eingebracht habe: „Doch alle Altparteien haben mit absurden Ausreden und vorgeschobenen Gründen vehement gegen ein Antifa-Verbot argumentiert. Damit machen sie sich zu politischen Komplizen dieser extremistischen Gewalttäter!“
Für den AfD-Innenexperten kommt das „wenig überraschend, denn auf der Regierungsbank sitzen erklärtermaßen Antifa-Sympathisanten. Wer die Antifa weiterhin gewähren lässt, legitimiert ihre Angriffe auf Polizisten, Journalisten, Politiker und die Demokratie.“
Hess resümierte: „Es reicht! Der linke Terrorismus muss endlich gestoppt werden. Die Antifa gehört verboten, ihre Netzwerke zerschlagen, ihre Finanzierung aus Steuermitteln sofort beendet. Der Staat darf nicht länger vor linksextremer Gewalt einknicken. Wer jetzt nicht handelt, macht sich mitschuldig – und kapituliert vor gewaltbereiten Staatsfeinden.“
Die Forderung der AfD sei „unmissverständlich: Antifa-Verbot – jetzt!“